"Meinungs- und Pressefreiheit für alle Kubaner"

Kuba-Konferenz der IGFM am 5. und 6. Mai 2006
in Königstein/Ts.

Während hierzulande immer weniger Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, kämpfen andere mutig für dessen Voraussetzungen ? Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Pressefreiheit.

Aus diesem Grunde lud die IGFM über 70 Teilnehmer von europäischen, lateinamerikanischen und nordamerikanischen Menschenrechtsorganisationen, Politiker und Journalisten zur internationalen Kuba-Konferenz ein, die sich mit dem Thema "Meinungs- und Pressefreiheit für alle Kubaner! - Chancen eines demokratischen Wandels auf Kuba" beschäftigte.

Anlass war die gravierende Verschlechterung der bürgerlichen und politischen Menschenrechte auf Kuba, welche die IGFM immer wieder dokumentiert. Schirmherr der Konferenz war Prof. Hans Gert Pöttering MEP, Vorsitzender der EVP Fraktion im Europäischen Parlament.

Wir freuten uns besonders, viele Zeugen der Menschenrechtssituation auf Kuba zu begrüßen, welche die Repressalien der Castro-Regierung gegen politisch Andersdenkende am eigenen Leibe erfahren mussten. Dazu zählten Ramon Colas, Gründer der Bewegung für Unabhängige Bibliotheken, oder Blanca Gonzalez, die Mutter des inhaftierten Journalisten Normando Hernandez Gonzalez, und Angel de Fana, der selbst aus politischen Gründen inhaftiert war und heute Präsident der "Plantados" ist, der Vereinigung ehemaliger politischer Gefangener.

Zudem kamen Journalisten aus aller Welt, die sich mit der Menschenrechtslage in Kuba beschäftigen oder sich wie Dr. Pedro Roig, Direktor von Radio Martí, für die unzensierte Information der kubanischen Bevölkerung engagieren.

Redner aus der Politik waren unter anderem Holger Haibach MdB, Stellvertrender Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages, und Erika Steinbach MdB, Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Menschenrechtsausschuß des Deutschen Bundestages. Weiterhin freuten wir uns über prominente Vertreter der kubanischen Menschenrechtsbewegung, darunter Sylvia Iriondo, Präsidentin der "Mothers Against Repression", Liduine Zumpolle, Vorsitzende von "Cuba Futuro", Igor Blascevic, Direktor von "People in Need", sowie der ehemalige Commandante und Dissidenten Huber Matos.

Neben verschiedenen Reden, die sich auf intensive Weise mit der Lage der Presse- Meinungs- und Informationsfreiheit auf der Karibikinsel auseinandersetzten, gab es am ersten Tag zwei Diskussionsveranstaltungen zu den Themen "Transformation durch Meinungs- und Pressefreiheit" und "NGO´s und Politiker - Internationale Kooperation für einen demokratischen Wandel auf Kuba", bei denen Experten, Politiker und Diplomaten ihre Standpunkte austauschten.

Vor den Teilnehmern der Kuba-Konferenz und der IGFM Jahrestagung sprach am zweiten Tag Michael Gahler MEP, Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments, über die Initiativen des Europaparlamentes für mehr Menschenrechte in Kuba und anderen Staaten. Danach debattierten Foren verschiedene Aspekte der prekären Menschenrechtssituation auf Kuba.

Nach dem Abendessen waren die Teilnehmer der Konferenz und der Jahrestagung herzlich eingeladen, einem "Konzert für die Menschenrechte" beizuwohnen und sich in der anschließenden Filmnacht ausgewählte Filme zu Menschenrechtsthemen anzusehen.