Martin Lessenthin, IGFM-Vorstandssprecher. Frankfurter Buchmesse 2009. Bild: IGFM

Frankfurt am Main / (14. Oktober 2009) - Zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse hat die Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) den Ehrengast China erneut scharf kritisiert. "China ist nicht nur Weltmeister im Hinrichten und Foltern, sondern auch in Zensur", sagte der Vorstandssprecher der in Frankfurt ansässigen IGFM, Martin Lessenthin, am Dienstag in Frankfurt. Noch immer beharrten die Diktatoren in Peking auf dem Meinungsmonopol der Kommunistischen Partei. Dieses rückwärtsgerichtete Verhalten stehe in eklatantem Gegensatz zu den wirtschaftlichen und technologischen Fortschritten Chinas und müsse auf der Buchmesse thematisiert werden.

Peking versuche, auch in anderen Ländern unbequeme Stimmen zum Verstummen zu bringen. So werde auf auslandschinesische Medien in vielerlei Weise eingewirkt, um eine chinakritische Berichterstattung zu unterlassen und stattdessen systemkonforme Propaganda zu veröffentliche. In Deutschland hätten die Veranstalter von politischen Veranstaltungen Listen mit nicht genehmen Journalisten erhalten, die nicht akkreditiert werden sollten. Opfer von Desinformation sei unter anderem das chinesischsprachige Programm der Deutschen Welle gewesen.

Beim Symposion zur Buchmesse haben Literaturfunktionäre die Ausladung und Nichtbeteiligung oppositioneller chinesischsprachiger Autoren erzwingen wollen. Sie haben damit die Veranstalter in Bedrängnis gebracht, die der "Politik des leeren Stuhls" zunächst nichts entgegensetzen konnten. Zu Unrecht sei die Messe dafür angegriffen worden, China als Gastland ausgewählt zu haben, so Lessenthin. "Der Irrtum war, dass man zunächst offenbar geglaubt hatte, die chinesischen Funktionäre würden wenigsten eine kleine Prise Diskussion zulassen und dass man sich für demokratische Selbstverständlichkeiten bei den angereisten Funktionären entschuldigte!"

Erfreut zeigte sich die IGFM, dass die Bundeskanzlerin für ihre Eröffnungsrede deutliche Worte für die Freiheit der Meinung und der Literatur angekündigt hat. Genau dies hatten sich die Menschenrechtler von Frau Merkel erhofft.