22.12.2006 10:00 Uhr

Turkmenistan: Zum Tode des Präsidenten Saparmurat Nijasow. Turkmenischem Volk auf dem Weg zur Demokratie helfen

"Vater aller Turkmenen" hinterläßt politisches Chaos ? Regime Turkmenistans mit Nordkorea vergleichbar



 

Frankfurt/M. (21. Dezember 2006) - Nach dem plötzlichen Ableben des turkmenischen Diktators Saparmurat Nijasow, besser bekannt unter seinem selbst gewählten Namen Turkmenbaschi, ?Vater aller Turkmenen?, ist in Turmenistan ein politisches Vakuum entstanden. Nijasow, der als ehemaliger erster Sekretär des Zentralkomitees der turkmenischen kommunistischen Partei 1990 Präsident Turkmenistan wurde, betrieb in den 21 Jahren seiner Regentschaft einen schier unglaublich erscheinenden Personenkult. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) appelliert an die Regierungschef der EU und die Vereinten Nationen, mit Nachdruck auf die turkmenische Regierung einzuwirken, die politischen Gefangenen freizulassen, den im Ausland lebenden führenden Oppositionellen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen, Neuwahlen anzuberaumen und beim Aufbau eines demokratischen Gemeinwesens mit zu helfen.

Am Donnerstag ist der langjährige Herrscher über Turkmenistan, Saparmurat Nijasow, bekannter als Turkmenbaschi, ?Vater aller Turkmenen?, verstorben. Er leitete Turkmenistan als erster Sekretär des Zentralkomitees der turkmenischen kommunistischen Partei seit 1985. 1990 wurde er mit 98% der Stimmen zum Präsidenten Turkmenistans gewählt. Es gab weder eine Opposition noch einen Gegenkandidaten.

Turkmenistan zählte unter Nijasow zu den repressivsten Regimes der Welt, das nur mit Nordkorea vergleichbar ist. Nijasow zeichnete sich besonders durch einen höchst exzentrischen Personenkult, verbunden mit absurden Entscheidungen aus wie dem Verbot von Oper und Ballett, die mit der turkmenischen Mentalität angeblich nicht zu vereinbaren seien. In den letzten Monaten seiner Herrschaft hatte er alle Krankenhäuser außerhalb der Hauptstadt schließen lassen. Er ließ Monatsnamen nach seinen Vorgaben ändern: der Januar wurde zum Monat ?Turkmensbaschi?, der April trägt den Namen seiner Mutter, der September den Namen seines Buches ?Ruchnama?, des zweitwichtigsten Buches nach dem Koran, so Nijasow selbst. Im Staatswappen Turkmenistans ist der Lieblingshengst Nijasows abgebildet. Zu seinem 63. Geburtstag wollten ihn Abgeordnete und Minister sogar zum Propheten erklären.

In den vergangen 21 Jahren gab es keine Opposition in Turkmenistan, weder eine demokratische noch ein nicht demokratische. Nijasow entledigte sich konsequent aller möglicher Konkurrenten, indem er seine Minister und Abgeordnete ständig auswechselte. Diese befinden sich derzeit entweder im Ausland oder in turkmenischen Gefängnissen. Die führenden Oppositionellen, die im Ausland leben, erklärten unmittelbar nach dem Tod von Nijasow, so schnell wie möglich nach Turkmenistan zurück kehren zu wollen und baten um Unterstützung durch die Weltgemeinschaft.

Nijasow hinterließ keinen Nachfolger, sein Sohn lebt als politikferner Geschäftsmann in Europa. Vermutlich erwartet Turkmenistan in den nächsten Wochen und Monaten ein Machtkampf mit einem heute nicht voraussehbaren Ergebnis.

 






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