Honkong. Bild: hpwt.de

Hongkong/Frankfurt am Main (5. Juli 2007) ? Die Einwanderungsbehörde der Sonderverwaltungszone Hongkong hat über 800 Taiwanern die Einreise verweigert, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die betroffenen Personen stehen als Falun Gong-Praktizierende auf einer "Schwarzen Liste". Sie wollten am 1. Juli anlässlich des 10. Jahrestags der Rückkehr Hongkongs zu China in der Sonderverwaltungszone für mehr Freiheit und Demokratie protestieren. Die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsgesellschaft appelliert an die Europäische Union, sich für die Durchsetzung freiheitlicher und demokratischer Rechte in Hongkong einzusetzen.

Nach Informationen der IGFM erhielten 297 Betroffene kein Visum für die Einreise nach Hongkong und 515 Personen wurde die Einreise trotz gültigen Visums verweigert. Darüber hinaus kündigten die Behörden an, eine "Schwarze Liste" mit den Namen taiwanesischer Falun Gong-Praktizierender an alle Fluggesellschaften zu versenden. Diesen Personen soll, so die Behörden, spätestens bei der Ankunft in Hongkong, nach Möglichkeit jedoch schon vor dem Abflug in Taiwan die Einreise verweigert werden. Einem Fax der Einwanderungsbehörde an eine Hongkonger Fluggesellschaft zufolge "werden Falun Gong-Anhänger als unwillkommene Hongkong-Reisende betrachtet".

Die Regierung Taiwans verurteilte das Vorgehen der Hongkonger Behörden. Der Minister des taiwanesischen Informationsbüros, Shieh Jhy-wey, bezeichnete das Vorgehen Hongkongs als "völlig falsch". Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, sieht in der Einreiseverweigerung einen kleinen Vorgeschmack, wie die chinesische Regierung in Peking 2008 mit Besuchern der Olympischen Spiele umgehen wird, die als Bürgerrechtler, Menschenrechtsaktivisten, Tibeter, Uiguren, Christen und Gewerkschafter auf den diversen "Schwarzen Listen" stehen.

Während ihres Zwangsaufenthalts auf dem Flughafen erhielten die Betroffenen weder Nahrung und Getränke, noch Rechtsbeistand. Zudem wurde vom gewaltsamen Abnehmen von Fotokameras und Mobiltelefonen berichtet. Die abgewiesenen Personen wollten an legalen und friedlichen Protesten gegen die anhaltende Verfolgung Falun Gong-Praktizierender in China teilnehmen. Hongkong und Macao sind die einzigen Städte in China, wo derartige Proteste überhaupt möglich sind. "Das Hongkongs Führung dieses Einreiseverbot ausspricht, ist Beweis dafür, dass sie sich weiterhin massiv von der kommunistischen Einparteienregierung Chinas beeinflussen lässt", so Lessenthin weiter.

Seitdem die VR China die buddhistische Meditationsschule Falun Gong im Jahre 1999 verboten hat, werden Praktizierende oft brutalen Repressalien ausgesetzt. So wurden hunderttausende Menschen verhaftet und in Arbeitslager deportiert, Zehntausende berichteten von Folter und Mißhandlung durch die chinesische Polizei und deutlich über Tausend sind an den Folgen der Folter gestorben.

Siehe auch:
Folter in China: Wang Xiaoyan