RA Juan Carlos González Leiva

Ciego de Avila / Frankfurt am Main (28. November 2005)- ?Die dramatische Erhöhung des Staatsterrorismus und die gewalttätigen Repressionen gegen politische Gewissengefangene haben mich dazu veranlasst, mich an die Weltöffentlichkeit zu wenden, um auf die massiven Menschenrechtsverletzungen der kubanischen Regierung aufmerksam zu machen?, erklärte der blinde kubanische Rechtsanwalt Juan Carlos González Leiva in Ciego de Avila. ?Das Regime verhaftet, verprügelt und misshandelt weiterhin unschuldige Menschen, die friedlich für das Ende des Castro-Regimes eintreten, während die internationale Gemeinschaft zuschaut.?

Seit Mai 2005 hält in Kuba eine erneute Repressionswelle gegen politische Dissidenten an, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Berichten von Regimegegnern zufolge werden nicht nur Castro-Kritiker unterdrückt, sondern verstärkt deren Familienangehörige und Nachbarn. Das Regime setzt alles daran, die Familienangehörigen von Regimegegnern aus der kubanischen Gesellschaft auszuschließen.

Am 14. Oktober 2005 wurden in der kubanischen Stadt Santa Clara 31 friedliche Demonstranten von 800 paramilitärisch organisierten Castro-Anhängern überfallen, die mit Stöcken und Eisenstangen auf die Demonstranten einschlugen, so die IGFM. Bei dem Überfall wurden unter anderem Jesús Eloy Alberto Gutierraz, Mitglied der Demokratischen Bewegung, Yunieski García López, Jordis Tápanes García und Guillermo Fariñas Hernández, ein bekannter Oppositioneller und unabhängiger Journalist schwer verletzt. Die vier Demonstranten wurden brutal mit Knüppel und Eisenstangen zusammengeschlagen und getreten. Gutierraz Niere wurde schwer verletzt. Er musste bewusstlos ins Krankenhaus gebracht werden.

Alfredo Domínguez Batista, Gewissensgefangener und gläubiger Christ, nagelte seine Finger an die Holzwand des Provinzgefängnisses Holguín, um auf die miserablen Zustände des Gefängnisses aufmerksam zu machen, indem das Wachpersonal mit brutaler Gewalt gegen politische Gefangene vorgeht. Auch im Gefängnis Kilo 9 in Camagüey schlugen mehrere Wachleute auf den 40-jährigen politischen Gefangenen Virgilio Mantilla Arango ein.

?Kuba ist zur Hölle für politische Gefangene und Dissidenten geworden?, so Leiva. Der blinde Rechtsanwalt, Baptist und Gründer der "Fraternitad de Ciegas Indipendentes" (Bruderschaft der unabhängigen Blinden) fordert ? auf die oben genannten Fälle verweisend ? die internationale Gemeinschaft auf, endlich den Druck auf die kubanische Regierung zu erhöhen, um die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen auf Kuba zu verhindern. ?Solche Staaten, die immer noch zu diesen Menschenrechtsverletzungen schweigen, müssen sich vor internationalen Institutionen und gegenüber ihrem eigenen Volk verantworten.?