Grusswort des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Herrn Markus Löhning, zur 39. IGFM-Jahreshauptversammlung

Berlin, 17. März 2011

Sehr geehrte Gäste der Jahreshauptversammlung,
Sehr geehrte Damen und Herren,


die Digitalisierung der Welt hat nicht nur unser Kommunikationsverhalten völlig verändert. Es geht um die Frage, was Medienmacht und Medienfreiheit eigentlich bedeutet in Zeiten, in denen beinahe jeder überall Medium sein kann. Welche Grenzen können, welche müssen wir vielleicht sogar setzen?

Über eines darf diese Debatte jedoch nicht hinwegtäuschen: das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf freien Zugang zu Informationen stehen im Zentrum einer freien Gesellschaft. Es ist konstituierend für beinahe alle politischen Freiheiten. Weil es Fragen möglich macht und zum Nachdenken anregt. Das haben wir in Ägypten und Tunesien, das haben wir auch in Iran erlebt, und sehen es immer wieder in China.

Die Dynamik, mit der sich Menschen dabei weltweit über das Internet Zugang zu Informationen verschaffen, ist atemberaubend. Sie hat schon Regierungen hinweggespült, und das wird auch weiter so bleiben. Immer wieder zeigt sich: der Dynamik der Freiheit kann man mit Repressionen nicht mehr dauerhaft beikommen.

Selbst wenn es in diesen Tagen Gründe für große Sorgen um viele Menschen weltweit gibt: es gibt auch Anlass zu Hoffnung.

Dass Sie alle daran mitwirken, dass aus dieser Hoffnung in einigen Fällen Wirklichkeit wird, dafür möchte ich ihnen sehr herzlich danken - und Ihnen gleichzeitig Kraft und Mut für weiteres Engagement wünschen!

Ihr
Markus Löning
Auswärtiges Amt

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