Grusswort von Herrn Dr. Christian Ehler MdEP zur 39. IGFM-Jahreshauptversammlung in Bonn am 19. März 2011

18. März 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,


ich bedauere sehr, dass ich an der heutigen 39. Jahreshauptversammlung der IGFM unter dem Motto "Keine Toleranz mit den neuen Zensoren - Für freien Zugang zu Informationen" aufgrund anderer Terminverpflichtungen nicht teilnehmen kann. Daher möchte ich mich aber zumindest mit diesem Grußwort an Sie wenden:

Wie ich ja bereits während der Kuba-Veranstaltung Anfang Dezember in Berlin deutlich machen konnte, gehöre ich zu jenen Europaabgeordneten, für die das Thema Menschenrechte auf Kuba eine Herzensangelegenheit darstellt. Meine politischen Patenschaften für Herrn Dr. Paneque sowie für Herrn José Daniel Ferrer führen mir immer wieder erneut vor Augen, wie wichtig es ist, den Kampf für die Menschenrechte fortzuführen.

Dass der öffentliche, friedliche Einsatz für die Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zur Inhaftierung führen kann, haben meine politischen "Patenkinder" am eigenen Leibe erfahren müssen bzw. erfahren es noch immer. Die sehr bewegenden Berichte unserer kubanischen Gäste in Berlin haben deutlich gemacht, dass es weiterhin unser aller Anliegen sein muss, Menschen, die sich gewaltlos für die Verwirklichung der Menschenrechte in ihren Ländern einsetzen oder die verfolgt werden, weil sie ihre Rechte einfordern, zu unterstützen.

Denn bürgerliche Rechte wie Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit zählen nach dem Recht auf Leben und Sicherheit der Person zu den wichtigsten Menschenrechten. Ohne sie kann es weder Frieden noch sozialen Fortschritt geben.

Ich halte das von Ihnen ausgewählte diesjährige Motto "Keine Toleranz mit den neuen Zensoren - Für freien Zugang zu Informationen" daher für ganz besonders wichtig, da Informationsfreiheit eines der wesentlichen Elemente von Freiheit ist. So ist nicht nur der Zugang zu Informationen an sich von grundlegender Bedeutung, auch die Möglichkeit zum Austausch von Informationen und der Vernetzung zur Bildung von Interessengruppen stellen Eckpfeiler einer funktionierenden Zivilgesellschaft dar.

Ich wünsche Ihnen allen eine interessante Diskussion in den Arbeitskreisen mit vielen neuen Erkenntnissen und wertvollen Beiträgen der Betroffenen!

Ihr
Dr. Christian Ehler MdEP
Stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

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