Kuba: Rückzug auf Raten

Fidel Castro mutet den Kubanern einen nervenden Rückzug auf Raten zu. Er ist es, der seit der plötzlichen Liquidierung des bereits als Fidel-Nachfolger gehandelten Generals Arnaldo T. Ochoa Sánchez 1989 immer neue Luftballons über den Zeitpunkt seines endgültigen Abschiedes aufsteigen ließ und Namen für seine Nachfolge ins Spiel brachte.

Grund für diese Taktik ist nicht Fidels inzwischen angeschlagene Gesundheit, sondern die Angst der Castro Brüder vor einer Verunsicherung bei den mittleren und unteren Rängen der Militärs und der Kommunistischer Partei. Militär, Staatssicherheitsdienst und Partei sind die unverzichtbare Machbasis der Castro-Brüder. Ohne diese Säulen ihrer Macht läuft nichts im Staate Castro.

Wirklich verabschiedet hat sich der Revolutionsführer immer noch nicht. Er behält sein Abgeordnetenmandat und den Posten des Ersten Parteisekretärs. Er will in Zukunft als "Übervater der Revolution" agieren und sich zu wichtigen Vorgängen in Kuba und auf der Welt publizistisch äußern. Jeder Nachfolger von Fidel soll dies wissen und fürchten. Auch in der Zukunft sollen die Spitzen von Partei und Armee von seinem Wohlwollen abhängen und nichts mehr fürchten, als den Verlust dieses Wohlwollens.

Ein kubanischer Gorbatschow wäre daher chancenlos. Er ist aber auch nicht in Sicht. In der Person seines Bruders Raul verfügt Fidel bereits über einen kubanischen Stalin, der schon vor Jahren zu Fidels Nachfolger im Parteivorsitz ausgerufen wurde und der wie kein anderer die bisherige Unterdrückungspolitik fortsetzen kann. Als Nr. 2 in Politbüro und Kabinett hat Raul dafür gesorgt, dass der Geheimdienst, die Armee und die Partei die Castro-Herrschaft sicherten. Er wird dies fortsetzen. Solange er (mit)regiert, bleibt Kuba eine Gefängnisinsel mit Hunderten von politischen Gefangenen, ohne freie Gewerkschaften, Meinungs- und Pressefreiheit, freie Wahlen und freie Wirtschaft.

Bereits zu Lebzeiten-  und dies seit langer Zeit - ist der Diktator Fidel Castro für die Kubaner auf der Insel der 'Maximo Lider'. Für seine fanatischen Anhänger in der kommunistischen Staatspartei und allen Massenorganisationen galt und gilt seit Jahrzehnten das Führer-Prinzip. Die totale Militarisierung der kubanischen Gesellschaft, die Fiktion einer permanenten Bedrohung durch die Vereinigten Staaten, der allmächtige Staatssicherheitsdienst und die andauernde Revolutionsfolklore der greisen Comandantes im Kampfanzug sind bewusst eingesetzte Mittel zur Erhaltung und Verklärung der absoluten Macht der Castros.

Fidels spektakuläre Ankündigungspolitik hat aber auch einen internationalistischen Aspekt. 50 Jahre Dauerrevolution auf Kuba haben dazu beigetragen, dass auch so genannte aufgeklärte Intellektuelle in der freien Welt über andauernde Menschenrechtsverletzungen hinwegsehen.

Stattdessen wird die Diktatur romantisiert und die hässlichen Teile der Ära Castro werden systematisch verdrängt. Das soll so bleiben. Castro will sich einen positiven Platz in der Geschichte sichern und bastelt daher an seiner eigenen Legende.

Es ist Aufgabe einer seriösen Politikwissenschaft vor und nach dem Ende der kubanisch-kommunistischen Ära eine systematische Wiederaufarbeitung dieser Zeit sicherzustellen. Bereits jetzt liegt es in der Verantwortung der internationalen Medien, nicht zur romantischen Verklärung von Person und System Castro beizutragen. Auch die Entschädigung der Folteropfer, der Gefangenen, ihrer in Sippenhaft genommenen Angehörigen und der Rehabilitierung der Ermordeten ist eine der Voraussetzungen für das Funktionieren einer demokratischen Zivilgesellschaft. Es scheint, dass der Weg dahin für Kuba noch weit ist.