Sacharow Preis für Hu Jia ist das richtige Signal

Kommentar

IGFM, 24.10.2008

 

Ungeachtet des massiven Drucks der chinesischen Regierung hat das Europäische Parlament den Sacharow-Preis 2008 für Meinungsfreiheit an den inhaftierten chinesischen Bürgerrechtler und Menschenrechtsverteidiger Hu Jia verliehen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) begrüßt diese Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises. Das Europäische Parlament hat sich von diplomatischen Drohungen der chinesischen Seite nicht einschüchtern lassen.

Durch den Sacharow-Preis als EU-Menschenrechtspreis für geistige Freiheit setzt das Europäische Parlament seit 1988 wichtige Signale gegen totalitäre Regime und Menschenrechtsverletzer. Zu den Preisträgern der vergangen Jahre zählten u. a. die kubanischen Damen in Weiß. Der Preis hilft den Betroffenen vor dem Vergessen werden, ist eine moralische Stärkung für mitbetroffene Opfer von Menschenrechtsverletzungen und mahnt die Täter zur Umkehr, wie kaum eine andere internationale Auszeichnung. Davon wird auch der Bürgerrechtler Hu Jia profitieren, so die IGFM.

Der Bürgerrechtler Hu Jia kämpft in China vor allem für Umweltschutz, gegen die Diskriminierung von Aids-Kranken und klagt immer wieder aktuelle Menschenrechtsverletzungen an. Als Hu Jia im November 2007 vor einem Ausschuss des Europäischen Parlaments per Videokonferenz ganz offen über Menschenrechtsverletzungen in seinem Land berichtete, war es vorbei mit der chinesischen Toleranz gegenüber dem Regimekritiker. Hu Jia wurde festgenommen und wegen "Aufrufs zu Subversion" zu dreieinhalbjähriger Haft verurteilt. Die IGFM hofft nun, dass mit dem Sacharow-Preis und dem aktuellen China-Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel der internationale Druck auf Peking erhöht und Hu bald aus der Haft entlassen wird.

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