Kuba

Normando Hernandez Gonzales (geb. 27.10.1969), Direktor der Unabhängigen Journalistenschule (CPIC) in Camagüey/Kuba, wurde im März 2003 während des sogenannten kubanischen "Schwarzen Frühlings" verhaftet und zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Nach dem Hungertod des Bürgerrechtlers Orlando Zapata Tamayo und dank des viermonatigen Hungerstreiks des Journalisten Guillermo Farinas und Engagements der Katholischen Kirche auf Kuba erklärte sich das Castro-Regime zur Freilassung von 52 politischen Gefangenen bereit und handelte mit dem spanischen Außenminister Moratinos aus, dass sie von Spanien aufgenommen werden. Am 14.07.2010 traf Normando Hernandez Gonzales in Madrid ein, wo wenige Tage später die IGFM, deren Ehrenmitglied er ist, sprach.

Am 19.07.2010 appellierten ehemalige kubanische Gewissensgefangene, die nach Spanien ausgewiesen wurden, in einer gemeinsamen Petition an die EU-Außenminister, die "Gemeinsame Haltung" der Europäischen Union gegenüber Kuba nicht zu ändern und an ihren Forderungen nach einer Demokratisierung auf Kuba und der Gewährung gleicher Rechte für alle Kubaner festzuhalten.

Das Regime in Havanna bringt demokratische Oppositionelle außer Landes und schwächt sie dadurch. Die sozialistische Zapatero-Regierung in Madrid, die die Umstände der Haftentlassung von 52 kubanischen Journalisten und Bürgerrechtlern mit dem Castro-Regime ausgehandelt hatte, hat sich durch ihren Umgang mit dem Castro-Regime selbst Probleme geschaffen. Nach Ansicht der Opposition in Madrid dient die Regierung der Diktatur in Havanna, die bis vor kurzem noch behauptete, in Kuba gäbe es keine politischen Gefangenen.

"Ich bin sehr dankbar für die enorme Solidarität und die Unterstützung, die ich während der ganzen Zeit der Gefangenschaft erhalten habe", schreibt Dr. Darsi Ferrer, Menschenrechtler und Mitgründer der IGFM-Gruppe Kuba an die IGFM. Am 9. Juli 2009 war der Arzt aufgrund seines Engagements und seiner Kritik am Castro-Regime von der Geheimpolizei verhaftet und zu 15 Monaten Haft verurteilt worden. Seit dem 22. Juni 2010 ist er wieder auf freiem Fuß.

Der kubanische Gewissensgefangene und Menschenrechtsaktivist Orlando Zapata Tamayo ist tot. Am 24. Februar 2010 verstarb er in der Haft im Alter von 43 Jahren an den Folgen seines Hungerstreiks. Aufgrund der großen Anteilnahme, die sein Tod unter den IGFM-Freunden und -Mitgliedern hervorgerufen hat, richtete die IGFM zu Ehren und zum bleibenden Gedenken an den verstorbenen Menschenrechtler diese Seite ein. Sie zeigt einige Reaktionen von Politik und Menschenrechtsorganisationen und bringt - nur mit ausdrücklicher Genehmigung - Kondolenzschreiben von Einzelpersonen an Orlando Zapata Tamayos Mutter.

Falls Sie den Hinterbliebenen des Bürgerrechtlers Ihr Beileid ausdrücken möchten, können Sie an  kuba@igfm.de schreiben. Die IGFM leitet die Briefe an die Familie weiter.

Today, on the seventh anniversary of Cuba’s "Black Spring" the Europe-Cuba NGO Network calls on all EU Institutions to increase their attention to issues of human rights and democracy on the island and to utilize all appropriate measures to support Cuban civil society efforts aimed at expanding the rights and freedoms of ordinary Cubans. Seven years ago, on March 18, 2003, the Cuban government moved swiftly and ruthlessly to crush political dissent and activism on the island. The two-day crackdown that has become widely known as the Black Spring resulted in the imprisonment of 75 dissidents, among them journalists, labour activists, independent librarians, and writers. Those arrested received long prison sentences, some up to 28 years. Today, 53 of them remain imprisoned and in total over 200 people are in prison for political reasons, despite repeated calls for their release by the international community.

Havanna, November 2009. Prostitution ist auf Kuba offiziell verboten. Inoffiziell boomt das Sex-Geschäft wie kaum ein anderes. Viele mexikanische und spanische Zuhälter  organisieren den Sextourismus in den nobleren Hotels von Havanna und anderen Grossstädten Kubas. Auch Kanadier, Russen und Italiener stecken hinter dem Mega-Deal. Viele Hotels unterstehen dem Verteidigungsministerium. Hauptprofiteur des Geschäfts ist deshalb letztlich der Staat selbst.

Havanna, 06.11.2009. "In der Nähe der 23. Straße, genau am Kreisverkehr der Avenida de los Presidentes war es, als wir drei stämmige Unbekannte in einem schwarzen Auto chinesischen Fabrikats auf uns zu kommen sahen. "Yoani, steigen Sie ins Auto ein", sagte einer zu mir, wobei er mich hart am Handgelenk packte. Die anderen zwei stellten sich um Claudia Cadelo, Orlando Luis Pardo und eine Freundin herum, die uns zu einer Demonstration "Gegen die Gewalt" begleitete. Was ein Tag des Friedens und der Eintracht hätte werden sollen, war "Ironie des Schicksals" ein Nachmittag voller Schläge, Schreie und Beschimpfungen..." Yoani Sanchez, preisgekrönte oppositionelle Bloggerin Kubas, berichtet über ihre Entführung und Misshandlung durch die Staatssicherheit.

Nach 15 Jahren Ausreiseverbot konnte unsere Mitbürgerin Dr. Hilda Molina endlich zu Ihrer Familie nach Argentinien ausreisen. Der Diktator persönlich enthob sie 1994 ihres Postens, weil Molina ihn mehr als ihr zugebilligt wurde mit Vorschlägen zur Institutsführung belästigte. Anschliessend wurde Kuba für sie zu einem Gefängnis.

Etwa 900 kleinere Bilder sind am 5. Dezember 2008 im Mauermuseum - Haus am Checkpoint Charlie in Berlin, versteigert worden. Die zehnmal zehn Zentimeter großen Leinwände hingen zur Auktion an einem Weihnachtsbaum in den Räumen des Museums. Sie sind das Werk europäischer Künstler und Schüler aus Berlin und Brandenburg. Der Erlös von zusammen 5.000 Euro wurde von Alexandra Hildebrandt, der Direktorin des Mauermuseums, zugunsten von vier politischen Gefangenen an die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte/IGFM übergeben. Es sich um die kubanischen Bürgerrechtler Maria de los Angeles Borrego Mir und Normando Hernández González sowie die chinesischen Menschenrechtsaktivisten Hu Jia und Shuang Shuying.

Aus dem Inhalt:
- Zu laute Musik für Castro - weltweite Proteste verhindern Haftstrafe für populären Punkrocker Gorki Aguila.
- Russland und Kuba visieren gemeinsame Ölprojekte an
- Castro-Regime missachtet das Recht des kubanischen Volkes auf humanitäre Hilfe
- Kubanischer Bischof beklagt nach Hurrikans Pfusch am Bau
- Oscar Manuel Espinosa Chepe: Kuba vor einer ungewissen Zukunft
- Für die Freilassung kubanischer politischen Gefangenen: Adolfo Fernandez Sainz und Maria de los Angeles Borrego Mir 

Punkrocker Gorki Águila kommt mit einem Bußgeld davon, weil seine Band "Porno Para Ricardo" zu laut musiziert hat , nachdem ihm eigentlich wegen "potentieller Gefährdung der Gesellschaft" eine Haftstrafe von bis zu vier Jahren drohte. Doch nicht die Musik der Punker war zu laut, es waren die weltweiten Stimmen des Protests.

Das Raúl Castro-Regime täuscht die Europäische Union. Ein halbes Jahr nachdem Kuba am 28. Februar 2008 zwei Internationale Pakte der Vereinten Nationen unterzeichnet hat, macht die IGFM auf die unverändert verheerende Meschenrechtslage auf Kuba aufmerksam. Seit der offiziellen Machtübernahme von General Raúl Castro am 24. Februar 2008 ist die Selbstdarstellung des Regimes geschickter geworden, doch nach wie vor werden Bürgerrechtler drangsaliert und politische Gefangene gequält. Darüber berichtete die IGFM auf ihrer Pressekonferenz am 26. August 2008, die im Mauermuseum , Museum Haus am Checkpoint Charlie in Berlin stattfand.

Unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering wurde der IGFM-Medienpreis Menschenrechte 2008 für Berichterstattung über die Menschenrechtssituation in Kuba verliehen. Im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung in Bonn zeichnete die IGFM die Publizisten Markus Mockler (ideaSpektrum), Florian Borchmeyer und Matthias Hentschler (arthouse), Gunars Reichenbachs (Nordwest-Zeitung), Reinhard Brockmann (Westfalen-Blatt) und Carl-H. Pierk (Deutsche Tagespost) für ihre hervorragende Berichterstattung über die Menschenrechtssituation in Kuba aus.

Abgeordnete des Bundestages, mehrerer Landtage und des Europäischen Parlamentes haben sich zu Paten für politische Gefangene in Kuba erklärt. Die Politiker wollen sich persönlich für die Freilassung von willkürlich inhaftierten Menschenrechtlern, Gewerkschaftern und anderer politischen Gefangenen in dem seit 49 Jahren diktatorisch regierten Kuba einsetzen.

Martin Lessenthin, der Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, möchte seine Anerkennung an vier politische Paten aussprechen, die sich für zu Unrecht inhaftierte Kubaner eingesetzt und auf die Probleme politischer Gefangener in Kuba aufmerksam gemacht haben. Bislang haben 30 deutsche Politiker die Patenschaft für einen kubanischen politischen Gefangenen im Rahmen des IGFM-Programms übernommen. Unter den Paten ist der Präsident des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, und der Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller MdL.

Kuba ist ein Land der Gegensätze, planwirtschaftlicher Mangel und touristischer Luxus, Unterdrückung und Lebensmut, Diktatur und freiheitlicher Idealismus prallen hier aufeinander. Zu diesem Thema hat die IGFM eine Wanderausstellung organisiert. Schirmherr der Wanderausstellung ist Peter Müller MdL, Ministerpräsident des Saarlandes, der die Ausstellung am 23.11.2007 in seinem Bundesland eröffnete. Am 5.12.2007 wurde sie in der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin präsentiert. Die IGFM will die Ausstellung in 100 deutschen Städten zeigen.

Dr. Huber Matos, ein ehemaliger Mitstreiter Castros und Held der kubanischen Revolution erklärte, nach der Machtübernahme habe Guevara "schreckliche Sachen in Kuba angerichtet, viele Menschen umgebracht und ungerechterweise hinrichten lassen". Matos war Gründungsmitglied der Kubanischen Volkspartei. Aus Protest gegen die Radikalisierung seiner ehemaligen Genossen gab er 1959 seine Stellung als „Comandante“ auf und wollte sich ins Privatleben zurückziehen. Fidel Castro ließ ihn jedoch im Dezember 1959 in einem Schauprozess zu zwanzig Jahren Gefängnis verurteilen, die Matos vollständig verbüßte. Er lebt heute in den USA und ist Mitglied der IGFM. Zum 80. Geburtstag Guevaras am 14. Juni 2008 gab er dem Hilfswerk "Kirche in Not" in München ein Interview.

Im März 2003 war Pedro Pablo Alvarez Ramos wegen seiner Tätigkeit in der unabhängigen Gewerkschaft Consejo unitario De Los Trabajadores zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Als einer von vier politischen Gefangenen wurde er anlässlich des Amtsamtritts von Raul Castro entlassen und nach Spanien ausgewiesen. Am 19. März 2008 berichtete der ehemalige politische Gefangene als Gast bei der Jahreshauptversammlung der IGFM von seinem Schicksal und von Möglichkeiten, die Lage der Kubaner zu verbessern.

Wir sind mit der Machtübertragung nicht einverstanden. Die Menschen auf Kuba brauchen dringend einen friedlichen Übergang zu demokratischen Verhältnissen. Es wäre ein Segen, wenn die Regierung dies selbst bewerkstelligen würde. Umgekehrt: Wenn das Regime seinen Machterhalt durch das Festhalten an einer vergreisten Beständigkeit sichern will, wäre dies eine Schande für Kuba. ... Die Menschen auf Kuba dürfen nicht mehr unter der Beleidigung ihrer Würde oder der Verletzung ihrer Menschenrechte leiden.

Fidel Castro mutet den Kubanern einen nervenden Rückzug auf Raten zu. Grund für diese Taktik ist nicht Fidels inzwischen angeschlagene Gesundheit, sondern die Angst der Castro Brüder vor einer Verunsicherung bei den mittleren und unteren Rängen der Militärs und der Kommunistischer Partei. Militär, Staatssicherheitsdienst und Partei sind die unverzichtbare Machbasis der Castro-Brüder. Ohne diese Säulen ihrer Macht läuft nichts im Staate Castro.

Kuba am Tag der Parlamentswahlen 2008: "Die 'Damen in Weiß', Angehörige von Gewissensgefangenen, treffen sich jeden Sonntag in der Kirche der Hl. Rita in Havanna. Ihr Protestzug, an dem auch Miriam Leiva teilnahm, war die einzige Aktion der Opposition am Tag der Parlamentswahlen." Interview der tschechischen Journalistin Klara Bitvarova mit Miriam Luisa Leiva Viamonte, Gattin des unabhängigen kubanischen Journalisten Oscar Manuel Espinosa Chepe, der von 2003 bis 2006 eingesperrt war.

Die Situation in Kuba im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit und Schicksale der politischen Gefangenen des Castro-Regimes standen im Mittelpunkt der Internationalen IGFM-Konferenz, die am 12. Dezember 2007 in Berlin (Hotel Albrechtshof) stattfand.

Der von Alexandra Hildebrandt im Jahre 2004 initiierte Internationale Menschenrechtspreis "Dr. Rainer-Hildebrandt-Medaille", der jährlich zum Tag der Menschenrechte vergeben wird, wurde 2007 nach der Entscheidung der Jury u.a. zwei Kubanern verliehen: an Dr. med. Oscar Elias Biscet González und an den unabhängigen Journalisten Normando Hernández González für ihren Einsatz für Demokratie und Pressefreiheit. Beide wurden 2003 zu je 25 Jahren Haft verurteilt. Die Laudatio hielt S.E. William Robert Timken, Jr., US-Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland. Die Verleihung des Int. Menschenrechtspreises fand am 12.12.2007 im Mauermuseum - Haus am Checkpoint Charlie in Berlin statt.

Medieninformationen zu Menschenrechtsthemen in Kuba finden Sie in der Rubrik

Presse - Aktuelles und
Presse - Archiv

Aktuelle Appelle finden Sie in der Rubrik

Appelle - Aktuelle Appelle

[Kuba: Arzt und Menschenrechtler Dr. Oscar Elias Biscet]

Hörfunk-Spots zu Kuba finden Sie unter

Publikationen - Hörfunk-Spots

[Spot 1: Nicht viel verstehen..., mp3- Format, 596kB]
[Spot 2: Folter, mp3-Format, 1.3MB]

Im kubanischen GULag lebendig begraben - in der Freien Welt geehrt: Dr. med. Oscar Elias Biscet, Ehrenmitglied der IGFM seit 2004 und bekanntester Menschenrechtsverteidiger Kubas, wird mit der Presidential Medal of Freedom ausgezeichnet - der höchsten Ehrung der USA für zivile Dienste in Friedenszeiten. Zu den berühmten Trägern der Presidential Medal of Freedom zählen der tschechische ex-Präsident Vaclav Havel, Papst Johannes Paul II und die birmanische Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi. Die feierliche Verleihungszeremonie findet am 5. November 2007 im Weißen Haus statt. Von den insgesamt sieben Persönlichkeiten, die diese hohe Auszeichnung erhalten, wird Dr. Biscet der einzige sein, der sie persönlich nicht entgegen nehmen wird können - der Menschenrechtler befindet sich im kubanischen GULag, wo er eine 25jähre Haftstrafe verbüßt.

Am 23. August 2007, vier Tage vor der Ankunft Oskar Lafontaines in Kuba, inhaftierten Polizeibeamte den oppositionellen Kubaner Yuri Martínez Sánchez und fügten ihm mit einem Bügeleisen Verbrennungen im Gesicht zu. Am 27. August 2007, dem Ankunftstag Lafontaines in Havanna, misshandelten Militärbeamte den blinden Menschenrechtsaktivist Juan Carlos González Leiva schwer. Am 4. September 2007, vier Tage nach der Rückkehr Lafontaines nach Berlin, nahmen Sicherheitsbeamte den Menschenrechtsaktivisten Nestor Rodriguez Lobaina willkürlich fest, bedrohten und zeigten ihn gerichtlich an. Dennoch verteidigt Lafontaine Kubas Menschenrechtsverletzungen, diese werden nur "wichtigtuerisch instrumentalisiert"!

Anlässlich ihres 30-jährigen Engagements für politische Gefangene auf Kuba lud die IGFM zusammen mit dem Mauermuseum "Haus am Checkpoint Charlie", am 24. April 2007 zu einer Gedenkveranstaltung ein. Im Rahmen der Veranstaltung berichteten ehemalige politische Häftlinge und Angehörige von Gefangenen aus Kuba und der früheren DDR von ihren Erfahrungen.

Aus den abscheulichsten Gräueltaten, die das Castro-Regime in seiner langen Geschichte der Menschenrechtsverletzungen begangen hat, stechen zwei Vorfälle besonders hervor - das Canimar River Massaker und das Schlepper-Massaker. Beide fanden im Monat Juli statt und schildern auf ergreifende Weise die abgrundtiefe Verachtung gegenüber Menschenleben sowie die ungeheuerliche Verletzung des Rechts der kubanischen Bürger, ihr Land zu verlassen.

Die IGFM veranstaltete am 17. März 2007 einen Gedenktag für jene kubanischen Flüchtlinge, die im März 1994 bei der Havarie eines Flüchtlingsschiffs ums Leben gekommen waren. Anlässlich des tragischen Vorfalls vor 13 Jahren hielt die IGFM in verschiedenen deutschen Städten Mahnwachen ab.

Anlässlich des Tags der Menschenrechte hielten kubanische Regimekritiker am 10. Dezember 2006 eine friedliche Kundgebung im Havanna Park ab. Ein vom Castro Regime organisierter Mob von über 200 Menschen attackierte Dr. Darsi Ferrer und weitere Regimekritiker. Mindestens drei Oppositionelle wurden mit Gewalt in Fahrzeuge gezerrt und an geheime Orte verschleppt.

Der unabhängige Journalist und Bürgerrechtler Dr. Guillermo Fariñas ist Gründer und Direktor der unabhängigen kubanischen Presseagentur Cubanacán Press. Am 23. Januar 2006 kappte die Regierung den Internetzugang der Presseagentur. Aus diesem Grunde trat Dr. Fariñas am 31. Januar 2006 in Hungerstreik, den er bis zum 31. August 2006 hielt. Wegen seines hohen persönlichen Einsatzes für die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba, verlieh ihm die Stadt Weimar ihren Menschenrechtspreis 2006. Mit folgendem Schreiben bedankt er sich bei IGFM-Mitgliedern für den Beistand und Unterstützung.

Der unabhängige kubanische Journalist Dr. Guillermo Fariñas Hernández ist Träger des Menschenrechtspreises 2006 der Stadt Weimar. Die IGFM  dankt dem Weimarer Stadtrat für diese wegweisende Entscheidung. Nach der Vergabe des Sacharow Preises des Europäischen Parlamentes im Dezember 2005 an die kubanischen "Damen in Weiß" ist dies ein deutliches Signal aus dem ehemals geteilten Deutschland an die kubanische Diktatur, den Bewohnern der Insel nicht länger die Meinungsfreiheit und weitere Menschenrechte vorzuenthalten.

Die Europäische Union muss auf die Verbrechen des Castro-Regimes in Kuba, dessen alltägliche Gewalt gegen Oppositionelle mit Härte antworten, fordern Vaclav Havel und Arpad Göncz, die ehemaligen Präsidenten Tschechiens und Ungarns. Sie sind Gründer des ICDC (Internationales Komitee für Demokratie in Kuba). ICDC-Erklärung vom Mai 2006 zum dritten Jahrestag von Castros Repressionswelle auf Kuba.

Am 5. - 6. Mai 2006 fand im Rahmen der IGFM-Jahrestagung die Internationale Kuba-Konferenz unter dem Motto "Meinungs- und Pressefreiheit für alle Kubaner -  Perspektiven für einen demokratischen Wandel auf Kuba" statt.  In seiner Eröffnungsrede wies Frank Calzon vom "Zentrum für ein Freies Kuba" darauf hin, dass die totale und systematische Verweigerung der in Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Rechte auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung eine der großen Tragödien in Kubas Geschichte sei.

Der blinde Rechtsanwalt Juan Carlos Gonzáles Leiva ist Präsidenten der kubanische Stiftung für Menschenrechte (Cuban Foundation of Human Rights/CFHR) und Mitglied der IGFM. Die Stiftung wurde am 17. September 1999 gegründet und arbeitet seither und sehr schwierigen Bedingungen. Einer der größten Sorgen der kubanischen Menschenrechtler sind Misshandlungen politischer Gefangener und gewalttätige Übergriffe auf Menschenrechtler, die nicht oder nicht mehr in Haft sind. Zwei Menschenrechtsaktivistinnen sprachen mit ihm am 24. April 2006.

Würmer im Essen, fehlende Hygiene sowie mangelhafte oder unterlassene medizinische Betreuung sind nur wenige Beispiele für die menschenverachtenden Zustände in kubanischen Gefängnissen. Im Jahre 1958 vor Castros Machtergreifung waren in 14 verschiedenen Anstalten 4000 Gefangene inhaftiert. Im Jahr 2004 bestehen auf der Urlaubsinsel 200 Haftanstalten, darunter 45 sogenannte Hochsicherheitsgefängnisse. Die Zahl der Gefangenen wird auf 100 000 geschätzt.