Hintergrund: Menschenrechte in China

 Am 10. Mai 2007 beschloss der Deutsche Bundestag die "Verurteilung des Systems der Laogai-Lager in China" mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen gegen die Stimmen der Linken. Die Abgeordneten folgten damit der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages. Die IGFM dokumentiert im Folgenden den angenommenen Antrag, die Beschlussempfehlung, den Bericht der Abgeordneten und die Aussprache im Bundestag.

[zur Verurteilung des Laogai-Lagersystems durch den Bundestag ...]

Harry Wu ist einer der bekanntesten chinesischen Menschenrechtler und ein international anerkannter Experte auf dem Gebiet des Zwangsarbeitslagersystems der Volksrepublik China, des Laogai. Er selbst verbüßte 19 Jahre Haft in verschiedenen Arbeitslagern, weil er es gewagt hatte, die regierende Kommunistische Partei zu kritisieren. Nach seiner Freilassung 1979 machte Harry Wu es sich zur Lebensaufgabe, die Menschenrechtsverletzungen in den Lagern Chinas öffentlich zu machen. Er ging dabei hohe persönliche Risiken ein und reiste mehrere Male zurück in die Volksrepublik, um Verbrechen vor Ort zu recherchieren und zu dokumentieren.

[zum Interview mit Harry Wu ...]

Stellungnahme der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zur Menschenrechtslage in der Volksrepublik China bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am 20. September 2010 in Genf, vorgetragen von IGFM Kuratoriumsmitglied Prof. Dr. Dr. Alfred de Zayas.

[zur Stellungnahme...]

"Städtepartnerschaften - Austausch mit Verantwortung: Das andere Gesicht von Guangzhou". Die Stadt Frankfurt am Main unterhält seit über 40 Jahren Partnerschaften mit dreizehn Partnerstädten auf vier Kontinenten. Die bevölkerungsreichste Partnerstadt ist Guangzhou (Kanton) in der Volksrepublik China. Der nachfolgende Report über die Verfolgung von Falun Gong und Falun Gong Praktizierenden in Guangzhou/VR China wurde zusammengestellt von M.A. Peter Recknagel, Sinologe, Bürger der Stadt Frankfurt am Main und ehrenamtliche Mitarbeiter des IGFM-Arbeitskreises China.

[zur Dokumentation ...]

Die Mitglieder der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) - Deutsche Sektion - e.V. haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 6.11.2010, angesichts der Tatsache, dass in der VR China seit 1999 friedliche Falun Gong-Praktizierende nur wegen ihres Glaubens systematisch verfolgt werden und bisher nachweisbar 3.395  Foltertode zu verzeichnen sind (Stand Nov. 2010), folgende Resolution beschlossen:

[zur Resolution ...]

Lea Zhou ist Chefredakteurin Epoch Times Europa. Ihr Statement bei der IGFM-Pressekonferenz vom 13.10.2009 "David gegen Goliath - Umgang mit der Zensur in China" anlässlich der Frankfurter Buchmesse 2009, deren diesjähriges Gastland die VR China ist. Auszug: "China hat inzwischen die meisten Internetuser, zur gleichen Zeit bleibt China das Land der größten Internetzensur. Kurz vor dem Nationalfeiertag am 1. Oktober, als die Kommunistische Partei Chinas den 60. Jahrestag ihrer Machtübernahme feierte, erlebten die Internetuser in China die stärksten Internetsperren, die man in den letzten Jahren überhaupt erlebt hat. Auf der diesjährigen Buchmesse wird die Zensur innerhalb des Festland Chinas wohl DAS Thema bleiben."

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Bei Ling, Chinese poet and editor-in-exile, founder of the publishing house "Trend" (Boston / Taipei). Statement held at the Press Conference of the International Society for Human Rights/ISHR-IGFM on the occasion of this year's Frankfurt Book Fair Guest of Honour China. October 13, 2009, Conference Room of the Press Centre of the Frankfurt Book Fair, Germany.

 

[Bei Ling's statement ...]

 Im Vorfeld des 10. März 2009, dem 50. Jahrestag des Aufstands gegen China, der zur Flucht des Dalai Lamas ins Exil führte, wurde der Einsatz chinesischer Truppen in Tibet noch weiter verstärkt, um Proteste zu unterbinden. Die massive Ausweitung der militärischen Präsenz durch chinesische Truppen in Tibet hat zu mehr Unterdrückung und Demonstrationen geführt.Ein Interview mit dem Gesandten des Dalai Lama für Europa

[zum Interview mit Kelsang Gyaltsen ...]

 Die IGFM ist sehr besorgt über die weltweit wachsende Anzahl der Konfuzius-Institute. Nach den Plänen Pekings sollen bis 2020 international rund 1000 Konfuzius-Institute entstehen, die Hälfte von ihnen sollen noch in diesem Jahr eröffnet werden. Zu diesem Zweck stellt die chinesische Regierung jährlich mehrere Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Lars Göran Lindblad MP, stv. Mitglied der schwedischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bezeichnete die Konfuzius-Institute an westlichen Universitäten als Spionage-und Propagandazentren, mit denen westliche Studierende und Regierungen beeinflusst werden sollen.Konfuzius-Institute: Chinas Propagandanetz im Ausland

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Das bevölkerungsreichste Land der Erde kämpft seit Jahren mit einem rasanten Bevölkerungswachstum. Um dieses einzudämmen, hat die Volksrepublik China im Jahre 1979 die sogenannte "Ein-Kind-Politik" eingeführt. Nach demokratischem Verständnis ist dies ein massiver Eingriff in die Privatsphäre und das Selbstbestimmungsrecht der Menschen. Doch im kommunistischen China sind die Interessen der Einzelnen denen des Staates immer untergeordnet, sodass auch das Staatsziel der Bevölkerungspolitik über dem persönlichen Wunsch eines Ehepaares nach Kindern steht. Folglich duldet die Volksrepublik auch keinerlei Kritik an dieser Praxis.Das Recht an Kindern hat der Staat, Ein-Kind-Politik in der Volksrepublik China

[Infos zu Chinas Ein-Kind-Politik ...]

Artikel 36 der Verfassung der Volksrepublik China vom 4. Dezember 1982 besagt, dass die Bürger der VR China Glaubensfreiheit genießen und dass der Staat "normale" religiöse Tätigkeiten schützt. Jedoch heißt es gleichzeitig: Niemand darf eine Religion dazu benutzen, Aktivitäten durchzuführen, die die öffentliche Ordnung stören, die körperliche Gesundheit von Bürgern schädigt oder das Erziehungssystem des Staates beeinträchtigt. Religiöse Organisationen und Angelegenheiten dürfen von keiner ausländischen Kraft beherrscht werden.

[mehr Infos zur Lage von Christen in China ...]

Menschenrechte und Menschenrechtsverletzungen in China
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