Bündnis 90 / Die Grünen

Golrokh Ebrahimi Iraee

Dr. Julia Verlinden
Maaret Westphely
Golrokh Ebrahimi Iraee

Die iranische Menschenrechtsaktivistin und Schriftstellerin Golrokh Ebrahimi Iraee sitzt seit dem 24.Oktober 2016 im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran ein. Grund hierfür ist eine bisher unveröffentlichte Kurzgeschichte. Darin geht es um eine Frau, die aus Wut einen Koran verbrennt, nachdem sie den Film „Die Steinigung von Soraya M“, gesehen hat. Die Abteilung 15 des Teheraner Revolutionsgerichts, unter Vorsitz des für seine harten Urteile berüchtigten Richters Salavati, verurteilte Iraee in Abwesenheit und ohne Rechtsbeistand zu 6 Jahren Haft wegen „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ und „Verbreitung von Propaganda“. Auch ihr Ehemann, der Studentenaktivist Arash Sadeghi, sitzt im Gefängnis und muss wegen seinem Einsatz für Menschenrechte eine 19-jährige Haftstrafe ableisten.Iraees Haftstrafe wurde mehrmals verkürzt und beläuft sich seit März 2017 auf 30 Monate.

Isa Saharkhiz

Oliver Krischer
Isa Saharkhiz

Patenschaft durch Oliver Krischer, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz

Isa Saharkhiz (*1953), ehemaliger Mitarbeiter des früheren Präsidenten Khatami, ist Mitglied der Internationalen Vereinigung Iranischer Journalisten und Mitarbeiter der einflussreichen regimekritischen Online-Zeitung Rooz-Online. Saharkhiz wurde am 4. Juli 2009 im Zuge der Verhaftungswelle nach der gefälschten Präsidentschaftswahl 2009 inhaftiert. Im September 2010 wurde er von der 15. Kammer des Revolutionsgerichts in Teheran zu 3 Jahren Haft wegen "Beleidigung des Führers", sowie "Verbreitung regimefeindlicher Propaganda" verurteilt. Hinzu kam noch ein 5jähriges Betätigungsverbot für politische Aktivitäten. Im August 2011 wurde die Haftstrafe um weitere zwei Jahre erhöht und

Saharkhiz kam in das berüchtigte Rajaee-Shahr-Gefängnis. Er leidete unter massiven gesundheitlichen Problemen, insbesondere sind Rücken, Herz und Magen betroffen. Eine adäquate medizinische Behandlung wurde ihm im Gefängnis verweigert. Am 3. Oktober 2013 wurde der Aktivist und Journalist aus der Haft entlassen. Dennoch verblieb er im Visier der Behörden. Am 2. November 2015 wurde er u.a. wegen Verbreitung von "Propaganda gegen den Staat" inhaftiert und am 7. September 2016 zu insgesamt 21 Monaten Haft verurteilt. Er wurde im April 2017 entlassen, jedoch am 19. Juni 2017 erneut verhaftet und zu 6 Monaten Haft verurteilt. Momentan befindet sich Saharkhiz nicht mehr im Gefängnis. Er wird von den iranischen Behörden jedoch stark in seinen Rechten eingeschränkt. So durfte er im Oktober 2017 das Land nicht verlassen, als er auf dem Weg zu einer Kulturveranstaltung in Deutschland und der Schweiz war. Er wurde ohne Angabe von Gründen von Sicherheitsbeamten aus dem Flugzeug geholt und ihm wurde sein Reisepass abgenommen.

Isa Saharkiz wurde für sein Engagement für Ausdrucksfreiheit und Mut im Angesicht politischer Verfolgung mit dem Hellman/Hammett-Menschenrechtspreis 2012 ausgezeichnet. 

Hossein Ronaghi Maleki

Malte Spitz
Rahim Schmidt
Hossein Maleki

Patenschaften durch Malte Spitz Bündnis 90/Die Grünen, Bundesvorstand und Dr. Rahim Schmidt, MdL Bündnis 90/Die Grünen, Rheinland-Pfalz

Der iranische Blogger Hossein Ronaghi Maleki (*1984) wurde am 19. Dezember 2009 zusammen mit seinem Bruder verhaftet und ins Teheraner Evin-Gefängnis eingeliefert.

Wegen seiner Mitgliedschaft bei "Iran Proxy", einer Vereinigung, die durch Schaffung von Proxy-Servern einen freien Zugang zum Internet im Iran schafft, und seiner regimekritischen Blogeinträge wurde er der "regierungsfeindlichen Propaganda" und der "Beleidigung des Obersten Revolutionsführers und des Präsidenten" angeklagt und am 5. Oktober 2010 zu 15 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil wurde ihm ohne Anwesenheit seines Anwalts oder des zuständigen Richters von einem Gerichtsbeamten übermittelt.

Im Evin-Gefängnis, für seine unmenschlichen Haftbedingungen berüchtigt, ist Maleki körperlicher und psychischer Folter ausgesetzt. Sanitäre Einrichtungen und medizinische Versorgung sind äußerst dürftig. Im Mai 2010 trat Ronaghi Maleki aus Protest gegen die Haftbedingungen in einen Hungerstreik. Daraufhin wurde er in Einzelhaft genommen. Sein gesundheitlicher Zustand ist noch immer besorgniserregend. Maleki ist schwer nierenkrank, eine Niere ist bereits zu 80 Prozent funktionsunfähig. Ein während seines krankheitsbedingten Hafturlaubs durchgeführter Hilfseinsatz im Erdbebengebiet nahe der aserbaidschanischen Grenze im Herbst 2012 zog im Januar 2013 eine neuerliche Verurteilung zu einer zusätzlichen Haftstrafe von 2 Jahren nach sich. Nachdem er am 3. September 2014 aus der Haft entlassen worden war, wurde Hossein Ronaghi Maleki am 12. März 2015 erneut inhaftiert. Er wurde am 4. Mai 2016 aus medizinischen Gründen vorübergehend aus der Haft entlassen. Dennoch muss er im Juli 2016 zurück ins Gefängnis, wenn seine vorübergehende Haftentlassung nicht verlängert wird.

Hilfe für den Notfall: Hilfsangebote und Notadressen
Scharia, das islamische Recht im Überblick
Die Opfer des Islamischen Staates (IS) brauchen Hilfe. So hilft die IGFM.
Veranstaltungen
China darf Flüchtlinge aus Nordkorea nicht abschieben