IGFM-Vorstandssprecher ins Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt

Neu im Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte: IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin

Der Deutsche Bundestag hat am 26. Februar 2016 die Wahlvorschläge von CDU/CSU und SPD für die vom Bundestag zu benennenden Mitglieder des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) angenommen. Damit wurden als Vertreter der Zivilgesellschaft auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin und die Juristin Ute Granold und auf Vorschlag der SPD-Fraktion Dr. Anja Nordmann in das Kuratorium gewählt. Als Vertreter wissenschaftlicher Einrichtungen mit menschenrechtlichem Bezug wurden auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn und die Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Christine Schirrmacher – ebenfalls ein IGFM-Mitglied – und auf Vorschlag der SPD-Fraktion Prof. Dr. Markus Krajewski gewählt.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist Deutschlands „Nationale Menschenrechtsinstitution“ nach den „Pariser Prinzipien“ der Vereinten Nationen. Nach mehrjährigen Diskussionen fällte der Deutsche Bundestag am 7. Dezember 2000 einstimmig den Beschluss zur Schaffung des Instituts. Es wurde am 8. März 2001 als unabhängiger Verein in Berlin gegründet, aber erst 2015 gesetzlich verankert. Nach dem neuen DIMR-Gesetz darf und muss der Bundestag acht der 18 Mitglieder des Kuratoriums bestimmen. Zwei seiner Mitglieder dürfen Abgeordnete sein, je drei sollen aus dem gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich kommen. Das Kuratorium wacht über die Tätigkeit des Instituts.

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