Die Volksrepublik China ist mit über 1,4 Milliarden Einwohnern nach Indien das zweitbevölkerungsreichste Land der Welt und wird politisch seit 1949 als Einparteienstaat von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) autoritär regiert. Das Land steht aufgrund der Menschenrechtslage regelmäßig in Kritik. Grundlegende Menschenrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sind massiv eingeschränkt. Sämtliche Medien werden von der Zentralen Propagandaabteilung der Staatspartei überwacht und inhaltlich gelenkt.
Besonders problematisch ist die Lage in Regionen wie Xinjiang, wo Berichte über Masseninternierungen und Überwachung der uigurischen Minderheit für weltweite Besorgnis sorgen. Etwa eine Million Uiguren sind aktuell in Umerziehungslagern interniert, wo sie Folter, staatlicher Indoktrinierung, Kindesentzug, Zwangsarbeit und weiterer staatlicher Gewalt ausgesetzt sind. Die gesamte muslimische Volksgruppe wird seit Jahren systematisch entrechtet. Auch die Unterdrückung von Regierungskritikern, Journalisten und Aktivisten zeigt, dass die Meinungsvielfalt stark eingeschränkt ist.
Aktuelle Mitteilungen zu Menschenrechtsverletzungen in China
China: „Wichtiges Zeichen gegen Exekution auf Bestellung“
Die IGFM begrüßt die „klare und umfassende“ Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Mai 2022, in der die Praktiken des chinesischen Organhandels scharf kritisiert werden. Die Volksrepublik China ist nach den USA weltweit das Land mit den meisten Organtransplantationen pro Jahr.
3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit:
Die Wahrheit brachte sie hinter Gitter: Sie berichten mutig über Menschenrechtsverletzungen, Demonstrationen, Unterdrückung von Minderheiten oder soziale Missstände – in diktatorisch und autokratisch regierten Ländern stehen regierungskritische Journalisten oft „mit einem Bein im Gefängnis“, so die IGFM.
Unterdrückung der Uiguren muss auf die Agenda des EU-China-Gipfels
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert, dass China weiterhin grundlegende Menschenrechte verletzt und ganze Kulturen nach und nach auslöscht. Die IGFM fordert, dass die Unterdrückung der Uiguren ganz oben auf der Agenda des nächsten EU-China-Gipfels stehen muss, der wahrscheinlich Anfang April stattfindet.
Die IGFM bietet eine Reihe von kreativen Anzeigenmotiven zu Menschenrechtsverletzungen in China, welche Sie hier einsehen und downloaden können.