Türkei
Foto: Mstyslav Chernov, Wikipedia Commons / CC BY-SA 3.0 / zugeschnitten)
Im Zuge des andauernden Ausnahmezustands nach einem gescheiterten Militärputsch am 15. Juli 2016 kam es vermehrt zu Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Dies hatte zur Folge, dass Beamte, Lehrer, Journalisten und andere ‘‘Gefährder der nationalen Sicherheit‘‘ massenhaft verhaftet oder entlassen wurden. Mit völkerrechtswidrigen Militärschlägen destabilisiert die türkische Regierung seit Mitte Oktober 2019 zudem die Grenzregion zu Syrien. Chaos, Elend und Tausende Flüchtlinge sind die Folge. Obwohl die Türkei den Ausnahmezustand im Juli 2018 nach zwei Jahren aufhob, stehen Menschenrechtsverletzungen weiterhin auf der Tagesordnung. Unfaire Gerichtsverfahren sowie die Diskriminierung von Frauen, LGBT-Personen, Flüchtlingen und religiösen Minderheiten bestimmen den Alltag der Menschen in der Türkei. Nach einem Referendum im April 2018 wurden Änderungen an der türkischen Verfassung vorgenommen, die dem Präsidenten weitreichende Machtbefugnisse einräumten und dessen Einfluss auf die Besetzung der Gerichte ausweitet. Eine Gewaltenteilung existiert in der Türkei nur noch eingeschränkt.
Presseinfos
Keine VW-Investitionen in der Türkei
Der VW-Konzern plant ein neues Autowerk zur Produktion des VW Passat und Skoda Superb. Möglicher Produktionsort: Izmir in der Türkei. „Ein Bruch des Völkerrechts und massive Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht mit Investitionen in Milliardenhöhe belohnt werden,“ so die IGFM.
Eroberungen, Vertreibungen, Ausweisungen – Erdoğan will totale Gleichschaltung
Die Regierung Erdoğan vertreibt Christen und andere Minderheiten aus der Türkei. Ausweisungen und Einreiseverbote für aktive Christen nehmen ein immer größeres Ausmaß an.
Erdogan ohne Maske: dschihadistische Kämpfer sollen die Kurdenfrage endgültig lösen
IGFM: Die NATO muss die Vertragstreue der Türkei erzwingen – Angriffskrieg verletzt Bündnischarakter und Völkerrecht. (Bild: Senat RP/Polish Senate)
Menschenrechtslage in der Türkei
Türkei: Beängstigendes aus dem Reich Erdogans
Die Türkei steuert unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan immer mehr in eine Diktatur. Mitte 2018 beendete er den Ausnahmezustand, der knapp zwei Jahre andauerte. (Bild: Kremlin.ru)
Völkermord an den Armeniern: 10 Gründe, warum sich die türkische Regierung irrt
Die türkische Regierung bietet immer wieder neue, unterschiedliche, zum Teil sich widersprechende Begründungen, warum der Völkermord an Armeniern kein Völkermord gewesen sein soll. Die vier wichtigsten Behauptungen erläutert Prof. Dr. mult. Thomas Schirrmacher. (Bild: LoC)
„Eine Diktatur gehört nicht zur EU“
In der heutigen Türkei Recep Tayyip Erdogans gibt es keine Rechtsstaatlichkeit, keine Meinungs- und Pressefreiheit mehr. Mit den europäischen Grundwerten und den Menschenrechten ist dies unvereinbar.
Kurdenkonflikt
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Von „Atatürk“ bis Erdogan – Der Konflikt zwischen Türken und Kurden
Kurden wird seit Jahrzehnten die eigene Identität abgesprochen worden. Sie wurden als „Bergtürken“ bezeichnet und verunglimpft. Ihre Sprache wurde verboten, ihre Namen zwangsweise türkisiert.
Christenverfolgung in der Türkei
Von „Atatürk“ bis Erdogan – Der Konflikt zwischen Türken und Kurden
Kurden wird seit Jahrzehnten die eigene Identität abgesprochen worden. Sie wurden als „Bergtürken“ bezeichnet und verunglimpft. Ihre Sprache wurde verboten, ihre Namen zwangsweise türkisiert.
“Wer in der Türkei Christ ist, zahlt einen Preis dafür”
Dr. Tessa Hofmann beschreibt die aktuelle Situation der Christen in der Türkei. (Bild: David Evers, Flickr)
Forderungskatalog zur Religionsfreiheit in der Türkei
Anlässlich des für Ende November 2014 geplanten Staatsbesuches von Papst Franziskus in der Türkei erhebt die IGFM folgende Forderungen zur Religionsfreiheit an die türkische Regierung. (Bild: World Economic Forum, Wikipedia Commons)
