IGFM-Statement vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen

An der 43. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, die von Februar bis März 2020 stattfand, gab die IGFM eine Erklärung zu Menschenrechtsverletzungen gegenüber nordkoreanischen Flüchtlingen ab. Der Schwerpunkt lag dabei auf der sexuellen Gewalt gegen nordkoreanische Rückkehrerinnen. Die IGFM nahm damit ihren von den Vereinten Nationen gewährten Beraterstatus wahr.

Die Sondersitzung mit dem Titel „Interaktiver Dialog mit dem Sonderberichterstatter für die Demokratische Volksrepublik Korea“ fand am 9. März 2020 statt. Tomas Ojea Quintana, Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK; Nordkorea), begann die Sitzung mit einem Überblick über die neuesten Veränderungen hinsichtlich der Menschenrechts- und Frauenrechtslage in der DPRK.

Er berichtete, dass sich die allgemeine Menschenrechts- und Frauenrechtslage nicht verbessert und dass das Justizsystem keine Fortschritte gemacht habe. So werden Personen, die Menschenrechte verletzen, nicht effektiver ausfindig gemacht oder zur Rechenschaft gezogen. Darüber hinaus erhalten die Opfer von Menschenrechtsverletzungen keine Unterstützung und keinen Schutz durch den Staat. Die Länderdelegierten legten daraufhin ihre Bedenken und Bemerkungen hinsichtlich des Ausmaßes der Menschenrechtsverletzungen dar. Während viele Länderdelegierte aus der ganzen Welt an der Sitzung teilnahmen, war der nordkoreanische Delegierte nicht anwesend. Der Sonderberichterstatter erklärte, dass der nordkoreanische Delegierte seit mehreren Jahren nicht mehr an der Sitzung teilgenommen habe.

Die IGFM, vertreten von Dooyoung Kim, gab ein Statement mit dem Titel „Gewalt gegen weibliche Rückkehrer in der DVRK“ ab und erklärte darin, dass nordkoreanische Flüchtlinge nach ihrer gewaltsamen Rückführung nach Nordkorea oft missbraucht werden. Der Kern der Erklärung lautet wie folgt:

„Nach ihrer erzwungenen Rückkehr wird die Mehrheit der nordkoreanischen Rückkehrer in politische Lager oder Umerziehungslager gesteckt, in denen sie oft gefoltert und hingerichtet werden. Mehr als 70 Prozent der nordkoreanischen Rückkehrer sind Frauen, deren Menschenrechte in den Lagern besonders oft verletzt werden, da sie häufig sexueller Gewalt ausgesetzt sind. Sie werden sexuell missbraucht, müssen weitreichende Leibesvisitationen über sich ergehen lassen und werden zu Abtreibungen gezwungen.“

Am Ende der Sitzung wies Tomas Ojea Quintana darauf hin, dass eine intensivere Beziehung und Zusammenarbeit zwischen der internationalen Gemeinschaft und der DVRK wichtig für den Schutz der Menschenrechte und der Rechte der Frauen in der DVRK sei.

Die IGFM nutzte die Gelegenheit, bei dieser Sitzung eindringlich auf die seit Jahren dokumentierten Menschenrechtsverletzungen gegen das nordkoreanische Volk hinzuweisen und verdeutlichte, wie wichtig die aktive Beteiligung von NGOs ist, um ein größeres Bewusstsein für die Menschenrechte zu schaffen. Der Konsultativstatus (Roster-Status) ermöglicht Nichtregierungsorganisationen wie der IGFM, an Tagungen des ECOSOC und seiner Unterorgane teilzunehmen, die in ihren speziellen Arbeitsbereich fallen, wie hier an einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats.

Informationen zu Frauen- und Kinderrechtsverletzungen in Nordkorea