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Bahai – Verfolgung einer Minderheit

Die Bahai sind die größte nichtmuslimische Minderheit im Iran. Die Regierung entrechtet sie systematisch und spricht ihnen sogar das Existenzrecht ab. Das Bild zeigt die sieben Mitglieder des informellen Führungsgremiums der Bahai im Iran. Alle von ihnen wurden ursprünglich zu 20 Jahren Haft verurteilt.

Bahai – Verfolgung einer Minderheit

Auf einen Blick

Die Bahai (eigentlich Bahá’í geschrieben) sind mit über 300.000 Angehörigen die größte nichtmuslimische religiöse Minderheit im Iran. Die iranische Regierung und konservative muslimische Geistliche sprechen den Bahai sogar das Existenzrecht ab. Bahai sind im Iran Opfer vielfacher Verleumdung, Diskriminierung und Verfolgung. Die Religion der Bahai entstand im 19. Jahrhundert auf dem Gebiet des heutigen Iran. Sie versteht sich als Offenbarungsreligion in der Reihe der anderen Weltreligionen. Die Bahai lehnen Gewalt, die Scharia und ebenso die Polygamie ab. Die Frauen der Bahai haben die gleichen Rechte wie die Männer.

Die Bahai sind im Iran de facto verboten. Eines der sieben Mitglieder ihres informellen Führungsgremiums werden immer noch völlig willkürlich gefangen gehalten. Alle sieben wurden entweder am 5. März oder am 14. Mai 2008 in ihren Häusern in Teheran verhaftet. Eine offizielle Anklage lag Monate lang nicht vor. Die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die die Verteidigung übernahm, bekam eineinhalb Jahre keinerlei Einsicht in die Akten, der Zugang zu ihren Mandanten wurde ihr verweigert. Am 8. August 2010 gaben die Behörden ohne Urteilsbegründung bekannt, dass alle sieben Personen zu je 20 Jahren Haft verurteilt werden. Im Herbst 2015 wurde das Urteil auf 10 Jahre Haft reduziert.

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Hintergrund

Mit der islamischen Revolution 1979 verschlechterte sich für viele religiöse Minderheiten die Lebenssituation. Die Bahai waren schon zuvor diskriminiert und zum Teil verfolgt worden. Ihre Verfolgung in der Islamischen Republik war und ist allerdings noch systematischer als zuvor. Vor der Revolution existierten im Iran ca. 600 Geistige Bahai-Räte, die sich um die Belange der Gemeinden kümmerten. Diese wurden verboten und zerschlagen. Seit 1980 wird jungen Bahai der Zugang zu staatlichen und privaten Hochschulen und Universitäten verwehrt. Seit März 1981 wird die Mitgliedschaft in einem Bahai-Verwaltungsgremium oder einer Bahai-Gemeinde als Kapitalverbrechen verfolgt. Am 29.8.1983 wurden alle Bahai-Verwaltungsgremien offiziell verboten. Anstelle des gewählten sogenannten “Nationalen Geistigen Rates” der Bahai, dessen Angehörige zum Teil hingerichtet wurden, bildete sich inoffiziell eine landesweite Koordinierungsguppe, mit deren Mitgliedern iranische Behörden jahrelang in Kontakt standen.

Verhaftung und Prozess gegen das Bahai-Führungsgremium

Die sieben Mitglieder des informellen Führungsgremiums waren zunächst alle im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert, wurden aber später getrennt. Die Männer befanden sich nun im Gohardasht-Gefängnis (auch “Rajai Shahr” genannt) in Karaj nordwestlich von Teheran. Die beiden Frauen befanden sich die gesamte Zeit im Evin Gefängnis. Mahvash Sabet, Leiterin des Führungsgremiums, wurde nach 9 einhalb Jahren Haft im September 2017 entlassen, nachdem sie bereits am 5. März 2008 in Mashhad festgenommen wurde. Die anderen sechs Mitglieder wurden am 14. Mai 2008 in ihren Häusern in Teheran verhaftet. Nach fast einem Jahrzeht in Haft ist auch das zweite weibliche Führungsmitglied, Fraiba Kamalabadi, im Herbst 2017 entlassen worden.

Die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die zunächst die Verteidigung übernahm, bekam keinerlei Einsicht in die Akten und der Zugang zu ihren Mandanten wurde ihr verweigert. Wegen des noch stärker werdenden Drucks auf sie nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009, kehrte sie nach einer Auslandsreise nicht in den Iran zurück. Die Verteidigung wurde in Teheran von drei ihrer Kollegen wahrgenommen: Mahnaz Parakand, Hadi Elsmaielzadeh und Abdolfattah Soltani. Letzterer ist auf Grund seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger zwischenzeitlich selbst zu 13. Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur ISNA meldete am 12. Februar 2009, dass die Angeklagten Bahai einem Revolutionsgericht überstellt würden. Die Anklage lautete angeblich auf “Spionage für Israel”, “Beleidigung religiöser Gefühle” und “Propaganda gegen die Islamische Republik”. Einige Wochen später kam ein weiterer Punkt hinzu: “Verderben stiften auf Erden”, ein Delikt, das nach dem im Iran geltenden islamischen Recht mit dem Tod bestraft werden kann. Vertreter der Bahai weisen die Anschuldigung als frei erfunden zurück. Der für den 18.10.2009 angesetzte Prozesstermin wurde zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.

Am 12. Januar 2010 war schließlich der Prozess in einer kurzen Sitzung eröffnet worden. Regierungsnahen Medien zufolge lautete die Anklage gegen die Sieben am ersten Verhandlungstag auf “Spionage”, “Propaganda gegen die islamische Ordnung”, “Aufbau einer illegalen Organisation”, “Zusammenarbeit mit Israel”, “Versenden geheimer Unterlagen ins Ausland”, “Handlungen gegen die nationale Sicherheit” und ” Verderben stiften auf Erden”. Bei einer weiteren kurzen Anhörung am 7. Februar 2010 waren hauptsächlich Verfahrensfragen geklärt worden. Später wurde den Rechtsanwälten mitgeteilt, dass der Prozess, der am 10. April fortgesetzt werden sollte, vertagt wurde.

Am 14. Juni fand schließlich eine nicht-öffentliche Verhandlung statt. Die Behörden informierten erst am 8. August 2010 die Anwälte der Verteidigung, dass die Mitglieder des siebenköpfigen informellen Führungsgremiums der Bahai-Gemeinde zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt seien, machten aber keine Angaben zu den Einzelheiten des Urteils.

Nach internationalen Protesten reduzierte das Gericht die Haftstrafen im Berufungsverfahren zunächst auf 10 Jahre im Gohardasht-Gefängnis in Karaj; die Untersuchungshaft wurde jedoch nicht angerechnet. Beide Urteile und die Urteilsbegründungen wurden bisher nicht veröffentlicht; die Anwälte der Verteidigung durften das Urteil nur wenige Minuten einsehen. Ende Januar bzw. Anfang Februar 2011 wurden zudem die Haftbedingungen für die Führungsmitglieder durch Verlegung in die Abteilung 4 bzw. in die Sektion 200 des wegen Folter berüchtigten Gohardasht-Gefängnisses drastisch verschärft. Nach neuesten Angaben wurde den Inhaftierten nun mündlich von der Gefängnisverwaltung mitgeteilt, dass ihre ursprüngliche 20jährige Haftstrafe wieder in Kraft gesetzt wurde. Die Reduzierung auf eine zehnjährige Haftstrafe wurde auf Betreiben des Generalstaatsanwaltes rückgängig gemacht. Im Herbst 2015 kam es zu einer neuerlichen Änderung des Urteils: Die Haftstrafe wurde auf 10 Jahre reduziert.

Friedensnobelpreisträgerin Dr. Shirin Ebadi zu diesem Fall

Dr. Shirin Ebadi ist die Friedensnobelpreisträgerin des Jahres 2003 und gilt als die bekannteste Menschenrechtlerin des Iran. Bis sie nach den gefälschten Präsidentenwahlen vom 12. Juni 2009 nicht mehr in den Iran zurückkehren konnte, war sie als Anwältin aktiv an der Verteidigung der Führungsgruppe der iranischen Bahai beteiligt. Am 29. Oktober 2009 sagte sie gegenüber der IGFM:

“Es gibt im Iran relativ viele Bahai, etwa 300.000 Menschen. Leider entbehren sie seit der Revolution alle ihre zivilrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Rechte. Sie dürfen nicht einmal studieren. Sie dürfen keine staatliche Anstellung bekommen und vor ungefähr zwei Jahren sind sieben Leiter der Bahai Religion im Iran verhaftet worden. Meine Kolleginnen und Kollegen haben ihre Verteidigung übernommen. Eineinhalb Jahre lang hat man uns die Akteneinsicht verweigert. Sie haben nicht zugelassen, dass wir unsere Mandanten im Gefängnis aufsuchen durften. Die Staatsanwaltschaft hatte immer den Vorwand, ihre Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Vor ungefähr fünf Monaten ist uns endlich Akteneinsicht ermöglicht worden. Die Staatsanwaltschaft hatte die Anschuldigung erhoben, dass diese Sieben für die USA und Israel spioniert haben. Sie wissen, dass das Zentrum der Bahai in Haifa liegt. Der Grund dafür ist, dass der Prophet dieser Religion vor 170 Jahren, als das Gebiet zum Osmanischen Reich gehörte, dort verstorben ist. Außerdem wurden sie beschuldigt, sie hätten Geld nach Israel geschickt und seien nach Israel gereist. Die Bahai meinten zu Recht, dass es einen Staat Israel noch gar nicht gab, als ihr Prophet dort lebte und starb. Sie hätten Geld für ihr religiöses Zentrum überwiesen, das hätte mit dem Staat Israel doch nichts zu tun.

Ich habe bei einer Begegnung dem Staatsanwalt gesagt, dass ein Spion doch in der Regel Geld erhält und nicht Geld zahlt. Wo in der Welt gibt es das denn, dass jemand spioniert und dann auch noch Geld dafür bezahlt. In einem rechtsstaatlichen Verfahren würden diese Menschen sofort frei kommen.”

Nach der Bekanntgabe des Urteils am 8. August 2010 sagte die Friedensnobelpreisträgerin, sie sei über die Haftstrafen „fassungslos”. In einem Fernsehinterview, das am 8. August von dem persisch-sprachigen Dienst der BBC ausgestrahlt wurde, erläuterte sie: „Ich habe ihre Akte Seite für Seite gelesen und keinen einzigen Beweis für die Anklage gefunden. Ich habe auch kein anderes Dokument gefunden, das die Vorwürfe des Anklägers rechtfertigt.” Das Urteil sei eindeutig politisch. Sie werde dagegen Einspruch einlegen und die Freilassung der Häftlinge fordern.

Haftadresse

Während sechs der insgesamt sieben Mitglieder des Führungsgremiums freigelassen wurde, wird Afif Naemi, das siebte männliche Mitglied des Führungsgremiums, nach wie vor im Gohardasht-Gefängnis in Karaj gefangen gehalten.

Gohardasht Prison
Karaj, Alborz Province
Islamic Republic of Iran

Bitte kontaktieren Sie die iranischen Botschaften per Post oder Telefon:
Bitte schreiben Sie an das iranische Staatsoberhaupt, Ayatollah Sayed Ali Khamenei, an den Präsidenten Irans, Hassan Rohani, und an die Botschaften des Iran. Fordern Sie die sofortige und bedingungslose Freilassung des Menschenrechtsverteidigers:

Appellvorschlag

Exzellenz,

ich schreibe Ihnen, um Sie auf die Verfolgung der Bahai in Ihrem Land und die Verurteilung des Führungsgremiums der Bahai aufmerksam zu machen.

Der in Persien entstandenen Religionsgemeinschaft der Bahai wird in der Islamischen Republik Iran das Existenzrecht verweigert. Seit 1980 wird Bahai der Zugang zu staatlichen und privaten Hochschulen und Universitäten verwehrt. Am 29.08.1983 wurden offiziell alle Bahai-Verwaltungsgremien verboten, mehrere ihrer Mitglieder hingerichtet.

Die sieben Mitglieder des gegenwärtigen informellen Führungsgremiums der Bahai wurden im Jahr 2008 in ihren Häusern in Teheran verhaftet und 2010 zu zwanzigjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Verfahren verletzte sowohl iranisches Recht als auch internationale rechtliche Mindeststandards. Urteile und die Urteilsbegründungen wurden nicht veröffentlicht. Im Herbst 2015 wurde die Strafe auf 10 Jahre reduziert.

Die Inhaftierung ohne offizielle Anklage, ohne Akteneinsicht und ohne Zugang zum Rechtsbeistand und die Verurteilung ohne Angabe von Gründen steht in klarem Widerspruch zu internationalen Rechtsstandards für die Behandlung von Gefangenen. Die schwerwiegende Diskriminierung und Verfolgung von Bahai wegen ihres Glaubens ist eine Verletzung des Völkerrechts und der Rechtsgrundsätze der Vereinten Nationen.

Der Iran hat den völkerrechtlich bindenden Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. Darin heißt es in Artikel 18:

1. Jedermann hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfasst die Freiheit, eine Religion oder eine Weltanschauung eigener Wahl zu haben oder anzunehmen, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Beachtung religiöser Bräuche, Ausübung und Unterricht zu bekunden.
2. Niemand darf einem Zwang ausgesetzt werden, der seine Freiheit, eine Religion oder eine Weltanschauung seiner Wahl zu haben oder anzunehmen, beeinträchtigen würde.

Ich appelliere an Sie, sich für die sofortige und bedingungslose Freilassung der Angehörigen des Bahai-Führungsgremiums und ein sofortiges Ende der Diskriminierung und Verfolgung der Bahai einzusetzen.

Hochachtungsvoll

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Appelladressen:

Bitte schreiben Sie direkt oder über die jeweilige iranische Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung (Briefporto aus Deutschland: 0,90 Euro)

“Führer” Ayatollah Ali Khamenei
His Excellency Ayatollah Sayed Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader of the Islamic Republic
Shahid Keshvar Doust Street,
Teheran
Islamische Republik Iran
Tel: +98 21 64412020
Fax: +98 21 64412030
E-Mail: contact@leader.ir

Präsident Hassan Rohani
His Excellency Hassan Rohani
The Presidency
Palestine Avenue Azerbaijan Intersection
Teheran
Islamische Republik Iran
Fax: +98 21 64454811
E-mail: media@rouhani.ir

Leiter des Menschenrechtsrates der iranischen Justiz und einer der wichtigsten Berater des “Führers” Khamenei
Mohammad Javad Larijani
Secretary General, High Council for Human Rights
Howzeh Riassat-e Ghoveh Ghazaiyeh
Pasteur St, Vali Asr Ave.,
South of Serah-e Jomhuri
Tehran 1316814737
Islamic Republic of Iran
Fax: 0098-21-3390 4986

Vorsitzender der Judikative
Ayatollah Sadegh Larijani
c/o Public Relations Office
Number 4, 2 Azizi Street intersection, Vali Asr Ave, above Pasteur Street intersection
Tehran
Islamic Republic of Iran
E-mail: info@dadiran.ir
Kontaktformular: samolilarijani.com/fa/contacts

Adresse des Justizministeriums
Valiasr Ave, Teheran, niedriger als der Valiasr-Platz, 1638
Postleitzahlen: 1416783619 und 1416783595
Tel.: 5-88893621
Fax: 88909346
E-mail: info@justice.ir

Menschenrechtsbüro Iran
Mohammed Dschawad Lanijani
Telefon: +98 21 2280958
Fax: + 98 21 2719130
E-Mail: larijani@ipm.ir

Iranische Botschaft in Deutschland
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Tel. 0049-(0)30-84353399 und 0049-(0)30-843530
Fax: 0049-(0)30-8435 3535
E-Mail: info@iranbotschaft.de

Iranische Botschaft in Österreich
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Iranische Botschaft in der Schweiz
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Fax: 0041-313515652
E-Mail: Secretariat@iranembassy.ch
Kontaktformular: iranembassy.ch/en/msg/add

Mahvash Sabet (frei seit dem 18. September 2017)

Mahvash Sabet war Geschäftsführerin des informellen Führungsgremiums der iranischen Bahai. Sie wurde bereits am 5. März 2008 verhaftet und im September 2017 ein halbes Jahr vor Ende ihrer 10-jährigen Haftstrafe entlassen. Sabet, geboren am 4. Februar 1953 in Ardestan, ist Psychologin und war Rektorin an einer staatlichen Schule. Nach der Islamischen Revolution wurde ihr – wie Tausenden anderen Lehrern und Angestellten im öffentlichen Dienst – wegen ihres Bahai-Glaubens gekündigt. Seitdem durfte sie nicht mehr an öffentlichen Schulen beschäftigt werden. Sie arbeitete anschließend als Rektorin der inoffiziellen und selbstorganisierten Bahai-Hochschule des Iran, dem Bahai Institute for Higher Education (BIHE). Das BIHE war von den iranischen Bahai Ende der 80er Jahre als alternative Hochschuleinrichtung gegründet worden, nachdem Bahai-Jugendliche von öffentlichen und privaten Universitäten ausgeschlossen wurden. Viele Bahai haben ihre Ausbildung an der BIHE oder am angegliederten Advanced Bahai Studies Institute (ABSI) erhalten. Mahvash Sabet ist seit dem 21. Mai 1973 mit Siyvash Sabet verheiratet. Sie haben zwei Kinder: einen Sohn, Masrur, und eine Tochter, Nega Sabet.

Fariba Kamalabadi (frei seit Oktober 2017)

Fariba Kamalabadi, geboren am 12. September 1962 in Teheran, ist Entwicklungspsychologin und Mutter von drei Kindern: Varqa, Alhan und Taraneh Taefi. Wegen ihres ehrenamtlichen Engagements für die Bahai-Gemeinde befand sie sich vor ihrer Festnahme am 14. Mai 2008 bereits zweimal für einen bzw. zwei Monate in Haft. Seit 1982 ist sie mit Ruhollah Taefi verheiratet. Ihr Vater verlor 1980 nach der islamischen Revolution seine Arbeit als Arzt im öffentlichen Gesundheitswesen, weil er Bahai war, befand sich in Haft und wurde gefoltert.

Behrouz Tavakkoli (frei seit dem 4. Dezember 2017)

Behrouz Tavakkoli, geboren am 1. Juni 1951 in Mashhad, studierte Psychologie an der dortigen Universität. Er spezialisierte sich auf die Betreuung von körperlich und geistig Behinderten. Tavakkoli arbeitete an einer staatlichen Einrichtung, bis er Anfang der 80er Jahre wegen seines Bahai-Glaubens entlassen wurde. Daraufhin eröffnete er in der Stadt Gonbad einen kleinen Laden für Webteppiche, um seine Familie ernähren zu können. Dort bot er auch eine Reihe von Weiterbildungen für erwachsene und jugendliche Bahai an. Mit 23 Jahren heiratete er Tahereh Fakhri Tuski. Das Paar hat zwei Söhne: Naeim und Nabil. Behrouz Tavakkoli war mehrfach verhaftet und misshandelt worden. Seit seiner letzten Haft leidet er an schwerwiegenden Gesundheitsproblemen, unter anderem an Leber- und Gelenkerkrankungen. Am 4. Dezember 2017 wurde Tavakkoli nach Beendigung seiner 10- jährigen Haftstrafe entlassen.

Saeid Rezaie (frei seit dem 16. Februar 2018)

Saeid Rezaie, geboren am 27. September 1957, wuchs in Shiras auf. 1981 heiratete er Shaheen Rowhanian. Das Paar hat drei Kinder: Martha, Maman und Payvand. Saeid Rezaie ist Ingenieur für Agrarwissenschaft. Während der frühen 80er Jahre war die Verfolgung der Bahai im Iran besonders stark. Rezaie war gezwungen, mit Gelegenheitsarbeiten seinen Lebensunterhalt zu sichern, da es sehr schwer für einen Bahai war, eine Anstellung zu finden oder ein Geschäft zu betreiben. 1985 eröffnete er mit einem anderen Bahai eine Firma für Landwirtschaftsmaschinen in der Provinz Fars. Rezaie war bereits 2006 in Haft, wo er 40 Tage in Einzelhaft gehalten wurde. Seine beiden Töchter waren unter den 53 Bahai-Jugendlichen, die im Mai 2006 in Schiras verhaftet wurden, als sie an einem humanitären Projekt für sozial benachteiligte Jugendliche mitarbeiteten. Am 16. Februar 2018 hat Saeid Rezaie nach Beendigung seiner zehnjährigen Haftstrafe das Gefängnis verlassen.

Jamaloddin Khanjani (frei)

Jamaloddin Khanjani, geboren am 27. Juli 1933 in Sangsar, stammt aus einfachen bäuerlichen Verhältnissen. Es gelang ihm, eine Ziegelei aufzubauen, die schließlich mehrere Hundert Personen beschäftigte. Nach der islamischen Revolution 1979 wurde er enteignet. Daraufhin baute er auf dem Land von Verwandten einen landwirtschaftlichen Betrieb auf. Khanjani ist verheiratet mit Ashraf Sobhani. Das Paar hat vier Kinder. Ihm, seiner Familie und seinen Verwandten sind zahlreiche Beschränkungen auferlegt. Dazu gehören u.a. das Verbot ins Ausland zu reisen, Kredite aufzunehmen sowie andere wirtschaftliche Einschränkungen. Jamaloddin Khanjani befand sich vor seiner derzeitigen Inhaftierung mindestens dreimal in Haft.

Vahid Tizfahm (frei)

Vahid Tizfahm, geboren am 16. Mai 1973 in Urumiyyih, ist Augenoptiker und besitzt einen Optikerladen in Täbris, wo er bis Anfang 2008 lebte, bevor er nach Teheran zog. Mit 23 Jahren heiratete er Furuzandeh Nikumanesh. Das Paar hat einen Sohn, Samim.

Afif Naemi (frei)

Afif Naemi, geboren am 6. September 1961 in Yazd, ist Unternehmer. Als Bahai war ihm im Iran ein Studium verwehrt, er konnte aber die Textil- und Teppichfabrik seines Schwiegervaters übernehmen. Afif Naemi ist verheiratet mit Shohreh Khallakhi. Beide haben zwei Kinder: Fareed Naemi und Sina Naemi.
Während alle anderen Mitglieder des Führungsgremiums nach Verbüßung ihrer Haftzeit entlassen wurden befand sich Afif Naemi lange Zeit noch in Haft. Am 20. Dezember 2018 wurde Afif Naemi endlich freigelassen.

2019-01-17T11:16:07+00:00Mittwoch, November 14, 2018|