Politische Patenschaft
Dr. Daniela Sommer, SPD, hat eine politische Patenschaft für Arzhang Davoodi übernommen. Frau Sommer engagiert sich im Rahmen des Patenschaftsprojekts der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) für bessere Haftbedingungen und die endgültige Freilassung Davoodis.
Iran: Dr. Daniela Sommer wird Patin für Arzhang Davoodi
Frankfurt am Main / Frankenberg, 19. November 2020 – Die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer hat eine politische Patenschaft für den iranischen Demokratieaktivisten Arzhang Davoodi übernommen, der sich seit 2016 im Zabul-Gefängnis in Isolationshaft ohne Tageslicht befindet. Sommer engagiert sich im Rahmen des Patenschaftsprojekts der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) für die Freilassung des Aktivisten und Schriftstellers.
Arzhang Davoodi wurde 2003 vom Islamischen Revolutionsgericht zu 15 Jahren Haft verurteilt und hat seine Haftstrafe seitdem in zahlreichen iranischen Gefängnissen abgesessen. Er wird unter anderem beschuldigt, eine Oppositionsgruppe gegründet und ein „Anti-Regime-Manifest“ verfasst zu haben. Zudem wird ihm „Beleidigung des obersten Religionsführers“, „Blasphemie“ und die Mitarbeit an einem Dokumentarfilm über Menschenrechtsverletzungen im Iran vorgeworfen. Im Juni 2014 wurde Davoodi wegen der angeblichen „Unterstützung der Oppositionsbewegung der Volksmudschaheddin“ zum Tode verurteilt, das Urteil schließlich aber zu fünf weiteren Jahren Gefängnis umgewandelt. Durch erlittene Folter während seiner Inhaftierung hat Davoodi einen Teil seines Hör- und Sehvermögens verloren.
Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, hebt hervor: „Wir freuen uns, dass sich Dr. Daniela Sommer für den inhaftierten Autor und Bürgerrechtler einsetzt. Deutschland nimmt für den Iran politisch und wirtschaftlich eine bedeutende Rolle ein, daher ist das Engagement einer deutschen Politikerin umso so wertvoller.“
Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Angehöriger ethnischer, religiöser und politischer Minderheiten sind im Iran vielfacher Diskriminierung ausgesetzt: Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden, wie die IGFM kritisiert. Insbesondere Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft werden vom iranischen Regime als politisches Druckmittel gegen andere Staaten eingesetzt.
