Betreff: „Bitte um die unverzügliche Freilassung des ukrainischen Zivilisten Serhii Cherniaiev“ 

Sehr geehrter Herr Botschafter Netschajew/ Sehr geehrte Ombudsfrau Moskalkowa,

ich schreibe Ihnen, um Sie auf die willkürliche Gefangenschaft des ukrainischen Zivilisten Serhii Cherniaiev (geb. 30. Juni 1966) aufmerksam zu machen, der am 16. Mai 2023 in Nowa Majatschka (Region Cherson) von Angehörigen des russischen FSB und der Militärpolizei unrechtmäßig festgenommen und verschleppt wurde. Zuletzt wurde er laut Angaben eines aus der russischen Gefangenschaft Entlassenen in einer Strafkolonie in Horliwka (Region Donezk) festgehalten; diese Information wurde seiner Familie am 9. Februar 2024 übermittelt. Zuvor war Serhii Cherniaiev nach zehn Tagen der Inhaftierung und Verhöre auf einer örtlichen Polizeistation am 27. Mai 2023 im Dorf Hengirka (Bezirk Genitschesk) „in einem Gefängnis am Meer“ gesehen worden.

Herr Cherniaiev ist gelernter Psychiater, arbeitete 23 Jahre als Arzt und später als Leiter einer psychoneurologischen Rehaklinik, war Abgeordneter des Bezirksrats Oleschky und widmete viel Zeit seinem Glauben. Ihm werden die Zusammenarbeit mit den Streitkräften der Ukraine und die „Diskreditierung“ der russischen Armee vorgeworfen. Herr Cherniaiev leidet an chronischen Erkrankungen (u. a. Durchblutungsstörungen, transitorische ischämische Attacken, Bandscheibenvorfall, chronische Gastritis, Magengeschwüre, Schuppenflechte, Radikulitis, Hämorrhoiden, Parodontose). Berichten zufolge hat er in der Haft stark an Gewicht verloren und leidet unter großflächigen Hautausschlägen. Angesichts dieser gesundheitlichen Situation besteht eine besondere Schutzbedürftigkeit, insbesondere hinsichtlich kontinuierlicher medizinischer Behandlung und der Bereitstellung notwendiger Medikamente.

Ich bin zutiefst besorgt über Berichte zu willkürlichen Festnahmen, Misshandlungen und Verstößen gegen rechtsstaatliche Mindeststandards in von Russland kontrollierten Haftanstalten. Serhii Cherniaiev ist Zivilist, der ohne legitime rechtliche Grundlage festgehalten und wegen nicht strafbarer Handlungen verfolgt wird. Die Rechte und Freiheiten der Betroffenen müssen vollumfänglich respektiert und geschützt werden.

Ich appelliere an Sie, sich für eine rechtmäßige und humane Behandlung aller zivilen Gefangenen einzusetzen, insbesondere der verschleppten Ukrainerinnen und Ukrainer. Bitte teilen Sie den aktuellen Aufenthaltsort sowie den Verfahrensstand von Serhii Cherniaiev mit, ermöglichen Sie ihm umgehend den Kontakt zu seiner Familie, stellen Sie unabhängigen Rechtsbeistand sowie die notwendige medizinische Versorgung (einschließlich Zugang zu erforderlichen Medikamenten und fachärztlicher Behandlung) sicher und überprüfen Sie die Rechtmäßigkeit seiner Inhaftierung. Ohne eine legitime Rechtsgrundlage fordere ich seine unverzügliche Freilassung.

Hochachtungsvoll,