China
Formell steht die Weltmacht China zwar eigentlich unter der Macht des Volks, in der Realität wird das Land allerdings autoritär von der kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beherrscht. Obwohl der Schutz der Menschenrechte seit 2004 in der chinesischen Verfassung integriert und gesichert ist, stehen Menschenrechtsverletzungen dort an der Tagesordnung. China folgt nicht der westlichen Auffassung von Menschenrechten, sondern seiner eigenen. Hierbei hat das Allgemeinwohl eine weitaus höhere Priorität als das Wohl des Einzelnen, weshalb beispielsweise der wirtschaftliche Erfolg wichtiger ist, als der Schutz der Rechte des Einzelnen. Auch wenn in den letzten Jahren einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt es immer noch viele Probleme, wie beispielsweise Folter und die Todesstrafe, welche von der Regierung im Geheimen praktiziert werden.
Presseinfos
Anhaltende Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung von Minderheiten
Wenn Außenminister Heiko Maas am Dienstag in Berlin seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi trifft, darf es seitens Bundesregierung keinerlei Zugeständnisse an Peking und vor allem auch "keine Vereinbarungen" geben, die der Pekinger Führung als Propagandamaterial dienen.
IGFM fordert Veröffentlichung des China/ Vatikan-Abkommens
Das bisherige Abkommen des Vatikans über die Ernennung von Bischöfen mit der Volksrepublik China läuft am 22. September 2020 aus. Die IGFM warnt vor einer Verlängerung und fordert die Veröffentlichung des Vertragstextes.
„Bundesregierung muss Auslieferungsabkommen mit Hongkong aussetzen“
Seit 1. Juli 2020 gilt in Hongkong das umstrittene Sicherheitsgesetz. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert das Gesetz aufs Schärfste und fordert die Bundesregierung auf, dem kanadischen Vorbild zu folgen und das Auslieferungsabkommen mit Hongkong auszusetzen.