Bomben auf Shingal sind Thema für Heiko Maas
Bei dem heutigen Treffen zwischen Bundesaußenminister Heiko Maas und seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu sollte, neben der deutschen Reisewarnungen für die Türkei, auch die Bombardierung der türkischen Luftwaffe von Zielen im Nordirak/Südkurdistan ein Thema sein.
Erneute Bombardierung Nordiraks durch Türkei
Shingal / Ankara / Frankfurt am Main, 15. Juni 2020 – Bundesaußenminister Heiko Maas trifft sich heute mit seinem türkischen Amtskollegen, Mevlüt Cavusoglu. Thema des Treffens sollten allein die deutschen Reisewarnungen wegen der Corona-Krise für die Türkei sein. Doch seit heute Nacht bombardiert die türkische Luftwaffe wieder Ziele im Nordirak/Südkurdistan. Die Kriegshandlungen und Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei stehen damit nach Auffassung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) im Fokus aller aktuellen Begegnungen mit dem türkischen Außenminister.
Die Türkei rühmt sich bereits durch die Operation Claw Eagle wieder „Terroristen“ in großem Ausmaß ausgeschaltet zu haben. Mit Terroristen gemeint sind die Kämpfer und Angehörigen der kurdischen PKK in der Region Shingal. Fraglich ist, inwieweit Zivilisten den Bomben zum Opfer gefallen sind, insbesondere, wenn man bedenkt, dass auch ein großes Flüchtlingslager in Machmur angegriffen wurde, so die IGFM.
Vasilis Pavegos, Mitglied des IGFM-Vorstands und Türkei-Experte erklärt: „Deutschland darf nicht zu Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei schweigen. Dies gilt für die Verbrechen in Syrien ebenso wie für den Irak. Eine Außenpolitik im Sinne des Grundgesetzes verpflichtet den deutschen Außenminister, heute die neuen Kriegsverbrechen anzusprechen und darauf zu dringen diese zu unterlassen.“
Neben dem Lager Machmur sind heute Nacht in der Zeit von 0 Uhr bis 1 Uhr die Orte Sardasht, und Khanaso – zum Teil mehrfach – bombardiert worden, berichtet die IGFM. Bei den Bombardements wurden Einrichtungen der PKK und zivile Ziele getroffen. Die PKK-Stationen liegen in unmittelbarer Nähe von Behelfsunterkünften für jesidische Flüchtlinge, die seit ihrer Flucht vor dem IS vor fünf Jahren dort leben und von der IGFM unterstützt werden. Bei einem früheren Bombardement im Shingal-Gebiet war auch eine Gesundheitsstation der IGFM beschädigt worden.
Pavegos weiter: „Immer dann, wenn der türkische Präsident Erdogan innenpolitisch unter Druck gerät, greift er zu militärischen Mitteln, um von der prekären politischen und wirtschaftlichen Lage in seinem Land abzulenken. Wieder einmal werden Kurden, Jesiden und weitere Gruppen Opfer von Angriffen in Shingal und weiteren Gebieten. Das ist zynische Machtpolitik, die unschuldige Menschen mit ihrem Leben bezahlen. Die Verbündeten der Türkei müssen klarmachen, dass derartige Angriffe absolut inakzeptabel sind und Folgen haben.“
