Hamidreza Amini

Hamidreza Amini ist ein iranischer Telegram-Administrator und Handyreparateur und lebt mit seiner Familie in Teheran. Er hat im Iran ein Telegram-Channel entwickelt, in dem jeder frei seine Meinung posten konnte. Die Behörden der Islamischen Republik verhafteten ihn deswegen am 2. Dezember 2017 zuhause in Teheran. Wegen angeblicher „Beleidigung des Obersten Führers und hochrangiger iranischer Offiziere“, „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ sowie der „Verbreitung von Lügen“ auf seinem Telegramm-Channel wurde Hamidreza Amini zu elf Jahren Gefängnis verurteilt, sowie zu einer Geldstrafe von umgerechnet 350 Euro – bei einem durchschnittlichen iranischen Monatseinkommen von zu dieser Zeit rund 665 Euro. Während seiner Gefangenschaft wurde er mehrfach misshandelt und teils schwer verletzt. Trotz seines kritischen Gesundheitszustandes verwehrten die iranischen Behörden ihm den Zugang zu dringend notwendiger medizinischer Versorgung. Berichten zufolge wurde Hamidreza im Februar 2019 begnadigt und aus der Haft entlassen.

Willkürliche Verhaftung und Verurteilung

Die Islamische Republik Iran versucht, die Bevölkerung von unabhängigen Informationen abzuschneiden. Weil andere soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook im Iran gesperrt sind, ist Telegram mit 40 – 50 Millionen Nutzern im Iran sehr weit verbreitet. Der Iran hat rund 80 Millionen Einwohner. Vor diesem Hintergrund geriet Hamidreza Amini immer wieder ins Visier der iranischen Behörden. Am 2. Dezember 2017 verhafteten Beamte Amini wegen  angeblicher „Verbreitung von Lügen“ auf seinem Telegram-Channel. Die IGFM sieht seine Entwicklung eines Telegram-Channels, auf dem sich jeder unzensiert frei äußern konnte als eigentlichen Verfolgungsgrund. Hamidreza Amini wird nun für den Inhalt aller Posts in seinem Telegram-Channel verantwortlich gemacht, auch wenn diese überwiegend von anderen Personen verfasst wurden.

Zu Beginn seines Verfahrens wurde Hamidreza Amini der Zugang zu einem Anwalt seiner Wahl verwehrt. Das Gerichtsverfahren wurde ohne Anwesenheit seines Anwalts begonnen und Hamidreza Amini wurde ohne Anwesenheit seines Anwalts unter Druck gesetzt, ein gefilmtes Geständnis abzulegen, das öffentlich ausgestrahlt werden sollte. Am 30. Mai 2018 wurde Hamidreza zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf seinem Telegram-Channel angeblich „Lügen, mit dem Ziel der Störung der öffentlichen Ordnung“, verbreitet haben solle. Das Revolutionsgericht in Teheran verurteilte ihn außerdem am 3. Oktober 2018 zu insgesamt 11 Jahren Gefängnis. Diese Haftstrafe setzt sich aus den folgenden Anklagepunkten zusammen: Fünf Jahre Gefängnis, wegen „Gefährdung der nationalen Sicherheit“, zwei Jahre Haft, wegen „Beleidigung des obersten Führers“, ein Jahr Gefängnis, wegen „Propaganda gegen das Regime“, und drei Jahre Gefängnis, wegen „Beleidigung des Gesandten Gottes“. Wegen dieses Anklagepunktes hatte ihm die Todesstrafe gedroht, diese wurde allerdings in eine Haftstrafe umgewandelt.

Haftbedingungen

Sowohl im Evin- als auch im Fashafoyeh-Gefängnis haben Mitglieder des iranischen Justiz- und “Sicherheits-”Apparates Hamidreza Amini vielfach erniedrigt, misshandelt, gefoltert und teils schwer verletzt. Im Krankenhaus wurde Hamidreza Amini im Beisein seiner Ehefrau und seines minderjährigen Sohnes beleidigt und geschlagen, sodass er blutete. Sein Sohn ist durch dieses Ereignis psychisch traumatisiert. Hamidreza Amini war auch im Krankenhaus gefesselt und wurde noch vor Abschluss seiner Behandlung und trotz seines kritischen Gesundheitszustandes wieder zurück ins Gefängnis verlegt.

Nach seiner Verhaftung war er zunächst im Evin-Gefängnis in Einzelhaft, später auch in völlig überfüllten Zellen mit gewalttätigen kriminellen Gefangenen eingesperrt. Um gegen die unmenschlichen Haftbedingungen zu protestieren, startete Hamidreza Amini am 17. Februar 2018 einen 5-tägigen Hungerstreik, wodurch sich sein Gesundheitszustand noch weiter verschlechterte: Er wurde mehrfach ohnmächtig und urinierte Blut.

Stand: April 2021

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