China: 100 Jahre KPCh
Am 1. Juli 1921 wurde die KPCh gegründet. Sie steht laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte für Gewalt, Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen am chinesischen Volk. Die Partei hat Millionen Tote auf dem Gewissen.
100 Jahre Kommunistische Partei Chinas: Kein Grund zu feiern
IGFM: Jahrhundert der Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen
Frankfurt am Main, 1. Juli 2021 – Vor 100 Jahren, am 1. Juli 1921, wurde die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) gegründet. Die Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen der KPCh markieren auch das Jubiläum der langjährigen Menschenrechtsverbrechen der Volksrepublik, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Heute fand aus diesem Anlass um 10 Uhr eine Menschenrechtsaktion vor der chinesischen Botschaft in Berlin statt. Repressionen greifen nun auch auf das zuvor freie Hongkong über, seit einem Jahr gilt dort das „Sicherheitsgesetz“, welches Kritiker mundtot machen soll.
Unter dem Sicherhheitsgesetz wurden bisher mehr als 100 Personen festgenommen. Jüngst musste die regimekritische Zeitung „Apple Daily“ schließen, die als letzte freie Stimme Hongkongs galt. Gegen über 60 Demokratieaktivisten aus Hongkong laufen aktuell Verfahren.
„Die traurige Historie der Menschenrechtsverletzungen durch die Kommunistische Partei bietet etliche dunkle Kapitel, wie die Kulturrevolution und das Massaker vom 4. Juni 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Das Sicherheitsgesetz für Hongkong knüpft an diese Zeiten an”, erklärt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.
Verfolgung religiöser Minderheiten
Menschenrechte sind zwar in der chinesischen Verfassung verankert, werden jedoch als Machtinstrument der Partei missbraucht. Deshalb ist die Volksrepublik geprägt von Zensur, Folter und der Unterdrückung religiöser Minderheiten durch die KPCh, kritisiert die IGFM: „Nicht nur christliche Minderheiten wie die Anhänger der „Bloody Holy Spirit“-Bewegung oder die „Rufer”, sondern auch die buddhistische Falun Gong-Bewegung, sowie Tibeter und muslimische Uiguren und Kasachen werden von der chinesischen Regierung gnadenlos unterdrückt und verfolgt.“
Gründung einer regimetreuen Bewegung
In den 1950er-Jahren errichtete die Partei die von ihr kontrollierte christliche Drei Selbst-Bewegung. Der Wunsch nach freier Religionsausübung wird dagegen von der KPCh unterdrückt. „Drei Selbst“ steht für die Selbstverkündung, Selbstverwaltung und Selbsterhaltung, womit die Bewegung im Sinne der Parteiführung von theologischem, organisatorischem und finanziellem Einfluss aus dem Ausland abgegrenzt werden soll.
Gleichschaltung und Unterdrückung
Die „Sinisierungspolitik“ der Parteiführung sehe die Gleichschaltung aller abweichenden Gesinnungen und Meinungen vor, darunter religiöse Institutionen wie sogar die Katholische Kirche, so die IGFM. Oberstes Ziel sei die Absicherung und der Machterhalt der Kommunistischen Partei. Dazu gehört auch die Unterstützung des kommunistischen Regimes in Nordkorea, welches für schwerste Menschenrechtsverletzungen bekannt ist.
Hintergrund: Die Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei
Eindrücke von der Menschenrechtsaktion vor der chinesischen Botschaft in Berlin am 1. Juli 2021:
Michael Leh, Vorstandsmitglied der IGFM, sagte in seiner Rede während der Protestaktion vor der chinesischen Botschaft: „Die Machtübernahme der Kommunisten 1949 in Peking war keine Befreiung, sondern bedeutete systematische Gewalt und Terror und hatte den Tod von Dutzenden von Millionen Chinesinnen und Chinesen zur Folge.“ Fotos: © Tibetinitiative e.V.
