Menschenrechtler Saeed Shirzad nach 6 Jahren Gefängnis wieder frei

Auf einen Blick

Der Menschenrechtsaktivist Saeed Shirzad setzt sich besonders für die Rechte und humanitäre Unterstützung von Straßen- und Flüchtlingskindern ein. Die Behörden der Islamischen Republik verhafteten ihn am 2. Juni 2014 ohne Vorlage eines Haftbefehls bei seiner Arbeit in der Raffinerie von Täbris im Nordiran. Seit September 2015 ist er zu insgesamt sechs Jahren Haft wegen angeblicher „Versammlung und Verabredung zu einer Straftat gegen die nationale Sicherheit“ verurteilt. Während seiner Gefangenschaft wurde er mehrfach gefoltert und verletzt. Er leidet durch Misshandlungen an chronischen Schmerzen und kann nur noch mit Gehhilfen laufen – trotz seines kritischen Gesundheitszustandes verweigerten ihm die iranischen Behörden den Zugang zu dringend notwendiger medizinischer Versorgung. Anfang Mai 2020 wurde er nach Ablauf seiner Haftstrafe freigelassen.

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Zur Person

Saeed Shirzad, geboren 1989 in Kermanschah, ist Mitglied der iranischen Organisation zum Schutz von Straßenkindern und arbeitenden Minderjährigen. Er kümmerte sich um die Bildung und Gesundheitsversorgung von hilfsbedürftigen Flüchtlingskindern und organisierte Anwälte für Flüchtlingsfamilien

Der iranische Menschenrechtsaktivist Saeed Shirzad setzt sich besonders für die Rechte und humanitäre Unterstützung von Straßen- und Flüchtlingskindern ein. Ohne Haftbefehl wurde er 2014 verhaftet, schwer gefoltert und zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Foto: iranhumanrights.org

Willkürliche Verurteilung und Verhaftung

Die Islamische Republik ignoriert eine Reihe von Missständen im eigenen Land und versucht Behördenversagen zu vertuschen. Vor diesem Hintergrund geriet Saeed Shirzad immer wieder ins Visier der iranischen Sicherheitsbehörden. Bereits im August 2012 wurde er auf dem Weg in die Stadt Varzaghan verhaftet, als er Hilfsgüter an die Erdbebenopfer in der Provinz Ost-Aserbaidschan verteilen wollte. Nach 19 Tagen im Gefängnis, wegen angeblicher „Propaganda gegen das System“ entließ ihn die iranische Justiz gegen Kaution aus dem Gefängnis, verurteilte ihn aber zu einem Jahr Haft, die zunächst auf Bewährung ausgesetzt wurde.

Am 2. Juni 2014 verhafteten die iranischen Behörden Saeed Shirzad erneut. Die IGFM sieht seinen Einsatz für die Menschenrechte, vor allem den Kontakt zu Familien politischer Gefangener sowie die Zusammenarbeit mit dem Büro des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran als eigentlichen Verfolgungsgrund. Seine Verhandlung wurde erst mehrfach verschoben und dauerte schließlich nur ca. 30 Minuten. Seinen Anwalt traf Shirzad das erste Mal bei seiner Anhörung, dem bis dahin der Zugang zu den Gerichtsakten verweigert blieb. Mitte September 2015 wurde Shirzad wegen angeblicher „Versammlung und Verabredung zu einer Straftat gegen die nationale Sicherheit“ zu fünf Jahren Haft verurteilt. Aufgrund der früheren, auf Bewährung ausgesetzten Verurteilung wegen seiner Hilfe für Erdbebenopfer erhöhte sich Saeed Shirzads Haftstrafe auf insgesamt sechs Jahre.

Haftbedingungen

Sowohl im Evin- als auch im Rajai Shahr-Gefängnis haben Angehörige des iranischen Justiz- und “Sicherheits-”Apparates Saeed Shirzad vielfach erniedrigt und misshandelt. Ihm wurden dabei zahlreiche, teils schwere körperliche Verletzungen zugefügt. Er war sowohl in Einzelhaft als auch in völlig überfüllten Zellen mit gewalttätigen kriminellen Gefangenen eingesperrt. Durch Haft und Misshandlungen litt Saeed Shirzad an einer Bandscheibenschädigung und einer schweren Entzündung an der Lendenwirbelsäule, die es ihm unmöglich machten, eigenständig zu gehen. Trotzdem verwehrten die Gefängnisbehörden ihm den Zugang zu dringend notwendiger medizinischer Versorgung. Um auf die unmenschlichen Haftbedingungen von sich und seinen Mitgefangenen aufmerksam zu machen, nähte Saeed Shirzad Anfang Dezember 2017 seine Lippen zusammen und startete einen 39-tägigen Hungerstreik, bei dem sich sein Gesundheitszustand weiter
verschlechterte.

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