100 Jahre Andrej Sacharow

Frankfurt/Moskau, 19. Mai 2021 – Im Gedenken an den russischen Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow, der am 21. Mai 2021 100 Jahre alt geworden wäre, würdigt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) den Namensgeber des berühmten Sacharow-Preises, der durch das Europäische Parlament jährlich vergeben wird. Zugleich erinnert die IGFM an die sich stetig verschlechternde Menschenrechtslage in Russland. Wie viele andere steht auch die von Andrej Sacharow gegründete Menschenrechtsorganisation Memorial im Visier von Staat und Justiz.

Die IGFM hat in den 1970er und 1980er Jahren mit die Publizierung der „Chronik der laufenden Ereignisse“ – Samisdat – die Aufrufe und Appelle von Sacharow verbreitet. Die IGFM hatte sich für seine Freilassung aus der Verbannung in Gorki eingesetzt.

Als Andrej Sacharow Memorial 1988 in der damaligen Sowjetunion gründete, war sein Ziel nicht nur die Aufarbeitung und Erinnerungskultur an die stalinistische Gewaltherrschaft, sondern auch der damals schwierige Einsatz für Demokratie und Menschenrechte. Diese Aufgaben sind in der heutigen Russischen Föderation unter der Herrschaft Wladimir Putins nicht weniger herausfordernd, und gerade deshalb von unschätzbarer Wichtigkeit.

Memorial zählt heute zu den größten und wichtigsten Menschenrechtsorganisationen Russlands. Zum 100. Geburtstag Sacharows am 21. Mai würdigt Edgar Lamm, Vorsitzender der IGFM, Sacharows Lebenswerk: „Andrej Sacharow würde auch heute konsequent für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Russland eintreten. Mit seinem mutigen Einsatz für Menschenrechte und Demokratie und seinem sozialen Engagement ist er bis heute Vorbild für Menschenrechtsaktivisten weltweit. Sein Wirken bleibt unvergessen und besteht durch die Arbeit von Memorial fort!“

Organisation Memorial steht seit 2016 auf der Liste der „ausländischen Agenten“

Zugleich macht die IGFM auf die anhaltenden Repressionen nichtstaatlicher Organisationen aufmerksam, die in Russland seit Jahren zunimmt. Für NGOs (Nichtregierungsorganisationen) und Personen „mit Kontakt zum Ausland“ gilt seit 2012 das „Gesetz über ausländische Agenten“, unter welchem mittlerweile mehr als 200 NGOs verfolgt und in ihrer Arbeit behindert werden. Eine der ersten Organisationen auf dieser Liste war Memorial. Das Gesetz wurde mit dem Schutz vor staatsschädigendem ausländischem Einfluss begründet. Die IGFM kritisiert das aus ihrer Sicht repressive Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle demokratischer und zivilgesellschaftlicher Akteure scharf und fordert die russische Regierung und Justiz auf, das Gesetz zurückzunehmen.

2015 folgte ein Gesetz, das es „unerwünschten ausländischen Organisationen“ verbietet, „ausländische Agenten“ finanziell zu unterstützen. Somit ist es de facto unmöglich, Geld- oder Sachspenden aus dem In- wie Ausland zu erhalten, kritische zivilgesellschaftliche Arbeit kaum mehr möglich. IGFM-Vorsitzender Lamm beanstandet: „Mit diesen Gesetzen sollen demokratische Stimmen mundtot gemacht und das autoritäre System Putins stabilisiert werden. Das heutige Russland unterdrückt die engagierte Zivilgesellschaft weitaus rigider als zu Endzeiten der damaligen Sowjetunion.“