Aus für EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit
In vielen Staaten ist es zurzeit noch lebensgefährlich seine Religion auszuüben oder zu wechseln. Die Abschaffung des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union kann zu fatalen Auswirkungen führen.
Kommentar: Missachtung der Religionsfreiheit nimmt derzeit zu
Edgar Lamm, Vorsitzender der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Scharfe Kritik am offiziellen Aus für das Amt des EU-Sonderbotschafters für Religionsfreiheit außerhalb der Union übt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die Entscheidung der EU-Kommission erfolge „zu einer Zeit, in der es in vielen Staaten weltweit lebensgefährlich sei, seine Religion auszuüben, die Religion zu wechseln oder gar keiner Religion anzugehören. Das Signal, das von einer Beendung dieses Auftrags nach bereits vier Jahren ausgeht, ist fatal“, erklärt Edgar Lamm, Vorsitzender der IGFM.
Europa hat selbst einen langen blutigen Weg hinter sich gebracht, bis es auf dem Kontinent zu einem umfassenden Schutz dieses Rechts gekommen ist. Menschenrechtsverletzungen nehmen derzeit massiv zu, insbesondere die Missachtung der Religionsfreiheit, so die IGFM.
Bei der Verteilung von Hilfen in der Pandemiekrise werden Minderheiten gravierend benachteiligt. Diktaturen missbrauchen die Bestimmungen zur Eindämmung der Seuche, um Opposition, darunter Verteidiger der Religionsfreiheit, zum Schweigen zu bringen.
„Bei der Ausreise der wegen Blasphemie zunächst verurteilten und später freigesprochenen Christin Asia Bibi aus Pakistan spielte der Sonderbotschafter eine entscheidende Rolle. Angesichts eng begrenzter Mittel habe er beachtliche Aktivitäten entwickelt. Figel hätte viel mehr noch Verstärkung und eine Aufstockung seiner Mittel benötigt,“ sagt Lamm.
