Mohammad Rajabi muss freigelassen werden
Der seit 19. Februar 2020 verurteilte Iraner Mohammad Rajabi wurde im Gefängnis gefoltert und während des Prozesses arbeitete sein vom iranischen Staat gestellter Anwalt gegen ihn.
Rajabi wurde wegen seiner spontanen Teilnahme an den Protesten im November 2019 wegen „Feindschaft zu Gott“ im Februar 2020 zum Tode verurteilt. Dank der internationalen #NoToExecution-Kampagne wurde das Verfahren neu aufgerollt.
Iran: Todesurteil für drei Bürgerrechtler in fünfjährige Haftstrafe umgewandelt
Mohammad Rajabi muss umgehend freigelassen werden
Frankfurt am Main / Groß-Gerau / Teheran, 16. September 2022 – Das ursprüngliche Todesurteil der jungen Iraner Amir-Hossein Moradi, Saeed Tamjidi und Mohammad Rajabi wurde am 6. September 2022 auf eine Gefängnisstrafe von fünf Jahren reduziert. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und die hessische Landtagsabgeordnete Nina Eisenhardt fordern Mohammad Rajabis umgehende Freilassung, der als einziger dieser drei Bürgerrechtler noch immer inhaftiert ist.
Moradi, Rajabi und Tamjidi wurden nach den landesweiten Protesten im November 2019 zum Tode verurteilt. Das Urteil wurde international auf Schärfste kritisiert. Nachdem eine weltweite Social-Media-Kampagne mit dem Hashtag #dontexecute die Todesstrafe der Bürgerrechtler verurteilte, wurde diese am 19. Juli 2020 vorerst ausgesetzt. Im Dezember 2020 wurde bekannt, dass das Verfahren neu aufgerollt werde. Nach diversen Verzögerungen und Verschiebungen durch die iranische Justiz wurde im September 2022 das neue Urteil verkündet.
Nachdem Amir-Hossein Moradi und Saeed Tamjidi im Oktober 2021 bzw. März 2022 auf Kaution freigelassen wurden, muss Mohammad Rajabi nun dringend freigelassen werden. Nina Eisenhardt, die politische Patin Mohammad Rajabis im Patenschaftsprogramm der IGFM: „Die Inhaftierung und Verurteilung von Mohammad Rajabi sind politisch motiviert. Auch wenn die Umwandlung seiner Todesstrafe in eine Haftstrafe eine große Erleichterung ist, war er bereits jetzt drei Jahre zu Unrecht in Gefangenschaft. Deshalb fordere ich seine umgehende Freilassung.“
Die IGFM begrüßt die Aufhebung der Todesstrafe. Umso wichtiger ist, dass Mohammad Rajabi nun schnellstens aus der Haft entlassen wird.
