Einsatz für Nasrin Sotoudeh
Die bekannteste Menschenrechtsverteidigerin des Irans, Nasrin Sotoudeh, hatte am 1. Oktober 2020 den Alternativen Nobelpreis der schwedischen Right Livelihood Foundation erhalten. Vier Tage zuvor hatte Nasrin Sotoudeh gemeinsam mit einer weiteren politischen Gefangenen einen knapp 50-tägigen Hungerstreik beendet. Heiko Maas hat sich am 28. Oktober 2020 schriftlich zum Brief geäußert (siehe unten).
Maas soll sich für Nasrin Sotoudeh einsetzen
Frankfurt am Main/Berlin, 22. Oktober 2020 – In einem offenen Brief an Bundesaußenminister Heiko Maas appellieren der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Omid Nouripour, und der Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Martin Lessenthin, Maas solle sich für die sofortige Freilassung der Menschenrechtsverteidigerin Nasrin Sotoudeh einsetzen.
Die international geachtete Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh war zuletzt in einen 46-tägigen Hungerstreik getreten, um auf die nicht vorhandenen Schutzmaßnahmen für Insassen in iranischen Gefängnissen aufmerksam zu machen, in denen die Covid-19-Pandemie grassiert. Daraufhin ist sie selbst schwer erkrankt. Vor zwei Tagen, am 20. Oktober, wurde sie trotz ihres schlechten gesundheitlichen Zustandes in ein anderes Frauengefängnis verlegt, in dem miserable Haftbedingungen herrschen.
Nouripour und Lessenthin bitten den deutschen Außenminister, die iranische Regierung aufzufordern, Sotoudeh umgehend medizinische Behandlung zu ermöglichen und die 57-jährige sofort freizulassen. „Nasrin Sotoudeh ist eine Symbolfigur der iranischen Bürgerrechtsbewegung. Sie kämpft unermüdlich für die Demokratie, für die Rechte von Frauen, Kindern und Jugendlichen sowie für die Freilassung politischer Gefangener, stellen Nouripour und Lessenthin fest. „Mit der Verlegung Sotoudehs spielt die iranische Regierung gezielt mit ihrem Leben. Das Eintreten des Außenministers könnte das Leben einer der unermüdlichsten Menschenrechtsverteidigerinnen unserer Zeit retten“.
Omid Nouripour engagiert sich seit vielen Jahren als Pate im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages für die bereits mehrfach aus politischen Gründen inhaftierte Nasrin Sotoudeh. Die Menschenrechtsanwältin gehört dem Kuratorium der IGFM an. Nasrin Sotoudeh erhielt im September 2020 den Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbundes und im Oktober 2020 den Alternativen Nobelpreis.
Anlage: Offener Brief an Außenminister Maas und Stellungnahme von Maas
Zum offenen Brief an Heiko Maas
