Tibet
Links, Lhundup Dorje während des Prozesses vor dem Golog People`s Intermediate Court am 14. Dezember 2020. Rechts auf dem Bild, Tsering Tso schwer verletzt nach ihrer ersten Verhaftung im Jahr 2017.
Folter und Gefängnis wegen Beiträgen über den Dalai-Lama
IGFM kritisiert Verfolgung von tibetischen Bloggern wegen Social Media Posts
Qinghai / Peking / Frankfurt am Main, 8. Januar 2021 – Die tibetischen Blogger Tsering Tso und Lhundup Dorje wurden wegen Social Media Beiträgen, die sie unter anderem auf Chinas führendem Social Media Kanal WeChat verbreitet hatten, zu Haftstrafen verurteilt. Dorje hatte zuvor Bilder und Videos des Dalai Lama geteilt. Tso wurde in ihrer zehntägigen Haft misshandelt und nur von Dampfbrötchen und heißem Wasser ernährt, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).
Lhundup Dorje wurde am 14. Dezember 2020 vom Mittleren Volksgericht von Golog wegen „separatistischer Umtriebe“ zu einem Jahr Gefängnis und dem anschließenden einjährigen Entzug seiner politischen Rechte verurteilt. Zu diesem Zeitpunkt war Dorje bereits fünf Monate in Haft, die chinesischen Behörden hatten ihn nämlich bereits am 23. Juli 2020 verhaftet.
Dorje war der chinesischen Volkspolizei bereits wegen einer Reihe von Beiträgen im Visier, beginnend mit einem Beitrag vom 5. Februar 2019, als er auf seinem Weibo-Konto einen Neujahrsgruß an die Exilregierung Tibets richtete. Am selben Tag postete Lhundup Dorje über WeChat ein kurzes 10-Sekunden-Video des Neujahrsgrußes des Dalai-Lama. Am 11. März 2019 retweetete Dorje dann Posts, denen vorgeworfen wurde, für „tibetische Unabhängigkeit“ zu werben und am 3. Mai 2019 postete er ein Bild des Dalai-Lama als Kind, zusammen mit Lobpreisungen und Ehrenbezeigungen an ihn.
Geldstrafe, Haft und Überwachung für Tsering Tso
Auch Tsering Tso, die regelmäßig auf ihren Social-Media-Plattformen Beiträge über Themen wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht, wurde Opfer der Zensur. Sie wurde ohne rechtsstaatliches Verfahren, zur „Wahrung der Stabilität“, inhaftiert. Grund Ihrer Haft und Geldstrafe waren zwei Nachrichten auf WeChat. Während sie die Haft in der Bezirks-Polizeiwache von Trikha verbüßte, wurde nicht begründet, was in ihren WeChat Beiträgen „stabilitätsgefährdend“ sei.
Die Trikha Bezirks-Polizeiwache verkündete in einer Mitteilung vom 13. November 2020, Tso sei wegen der Verbreitung von Diskussionen über „provokative Fragen“ in den sozialen Medien überführt worden und fügte hinzu, dass sie mit einer Geldstrafe belegt und für zehn Tage in Verwaltungshaft gehalten werde. Tso wurde nach zehn Tagen Haft und Zahlung der Geldstrafe von 1000 Yuan unter anhaltender Überwachung entlassen.
Tso wurde erstmals im Jahr 2017 festgenommen, nachdem sie sich für die Rechte der Tibeter eingesetzt hatte, Pässe gemäß dem Gesetz in der tibetischen Autonomen Präfektur Yushu zu beantragen zu dürfen. Ein Offizier, der sie in den Kopf, das Gesicht, die Brust und in den Bauch trat, ließ sie wegen schwerer Verletzungen in ein Krankenhaus überführen.
„Tibetische politische Gefangene müssen harte Haftbedingungen, einschließlich Folter, Entbehrung von Nahrung und Schlaf und lange Zeiträume in Isolationszellen ertragen“, erklärt die IGFM. Undurchsichtige chinesische Aufzeichnungen erschweren es zudem genau zu bestimmen, wie viele Personen festgehalten werden. Ein Beispiel dafür ist der tibetische Schriftsteller Gedun Lhundup, über den die IGFM bereits berichtete. Lhundup wurde am 2. Dezember 2020 verhaftet und wird seitdem vermisst.
