IGFM ruft UN-Generalversammlung auf, Kuba, China und Saudi-Arabien nicht zu wählen

 Frankfurt am Main, 12. Oktober 2020 – Am 13. Oktober wählt die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder für drei Jahre in den 47-köpfigen UN-Menschenrechtsrat, in dem derzeit auch Deutschland einen Sitz hat. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ist um die Reputation und Handlungsfähigkeit des UN-Gremiums besorgt, da sich unter den aktuellen Kandidaten auch China, Saudi-Arabien und Kuba befinden – Staaten, die die Menschenrechte ihrer Bürger massiv verletzen. Daher verurteilt die IGFM die Kandidatur dieser Länder aufs Schärfste und ruft die UN-Generalversammlung auf, sie nicht zu wählen.

„Kuba, China und Saudi-Arabien dürfen aufgrund ihrer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen nicht noch mit einem Sitz in dem Gremium belohnt werden, das ihr Handeln eigentlich verurteilen müsste. Eine Wahl der drei Länder wäre ein Schlag ins Gesicht aller verfolgten Minderheiten, politischen Gefangenen und der Menschenrechtaktivisten in diesen Staaten. Der UN-Menschenrechtsrat darf sich nicht zur Farce machen“, warnt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Aufgrund des Regionalproporzes stehen den unterschiedlichen Regionen jeweils eine bestimmte Sitzanzahl im UN-Menschenrechtsrat zu. In der Gruppe von Lateinamerika und der Karibik gibt es nun beispielsweise nur drei Kandidaten – Kuba, Mexiko und Bolivien – für die drei zu vergebenden Sitze. Damit stehen diese Mitglieder bereits vor der eigentlichen Wahl fest, es gibt keinen Wettbewerb. Bei den asiatisch-pazifischen Staaten bewerben sich für einen der vier Sitze neben China und Saudi -Arabien noch Pakistan, Nepal und Usbekistan.

Weitere Infos zu Menschenrechten
www.igfm.de