Vahid Abbasi
Der aus Izeh stammende Iraner wurde aufgrund der Teilnahme an den landesweiten Protesten wegen „Korruption auf Erden“ sowie „Krieg gegen Gott“ willkürlich angeklagt. Während des Protestes schossen ihm Sicherheitskräfte ins Auge, die Wunde wurde nicht behandelt. Sein gesundheitlicher Zustand ist katastrophal, zudem droht Vahid die Todesstrafe.
Sicherheitskräfte schossen ihm ins Auge
Vahid wurde willkürlich im Zuge der Proteste im November 2022 in Izeh verhaftet. Neben Mojahed Kourkour, Behrouz Salashour und mindestens sechs Weiteren ist der unschuldige Demonstrant die neunte Person, die im Izeh-Fall angeklagt wurde.
Schwere Folter führt zu langfristigen Gesundheitsschäden
Bei den Protesten schossen ihm Sicherheitskräfte ins Auge. Daraufhin wurde Vahid am 25. November 2022 ins Krankenhaus gebracht, dort jedoch drei Tage später durch die Iranische Revolutionsgarde verhaftet – noch bevor er medizinisch versorgt werden konnte. Gegen ihn wurden unbegründete Anklagen erhoben, darunter „Korruption auf Erden“ und „Krieg gegen Gott“, was die Todesstrafe nach sich ziehen kann. Zudem wurde ihm zuletzt ebenfalls „Verdorbenheit auf Erden“ und „Bildung einer Rebellengruppe“ zur Last gelegt.
Vahid wird unter inhumanen und grausamen Bedingungen im berüchtigten Sheyban-Gefängnis in Ahvaz festgehalten. Informationen zufolge soll er sich in Einzelhaft befinden und dort schwer gefoltert werden. Seine Zähne sowie seine Nase wurden bei Folterungen gebrochen. Die Kugel, die noch immer in seinem Auge steckt, hat eine schwere Infektion verursacht. Höchstwahrscheinlich wird er sein Augenlicht verlieren.
Der unmenschliche Umgang innerhalb des Gefängnisses wird auch in seinem Fall abermals deutlich. Als er um die Behandlung seines Auges bat, soll der Gefängniswärter gesagt haben: „Du bist zum Tode verurteilt, wozu brauchst du deine Augen?“. Des Weiteren sollen Sicherheitskräfte die Finger in das verwundete Auge von Vahid gesteckt haben, um Geständnisse und Falschaussagen zu erzwingen.
Intransparenz und fehlende medizinische Versorgung
Vahids Situation ist durch Intransparenz geprägt. Seine Familie hat kaum Informationen über seinen Zustand. Darüber hinaus werden der Familie die ihr zustehenden Informationen vorenthalten – sechs Monate lang wussten sie nicht einmal, wie überhaupt die Vorwürfe gegen Vahid lauteten. Es wurde bekannt, dass Vahid aufgrund dieser Unrechtmäßigkeiten sowie der Gesamtlage im Gefängnis im Februar 2023 in Hungerstreik getreten war.
In seinem katastrophalen Zustand benötigt Vahid dringend angemessene medizinische Versorgung, um zu überleben. In Haft wird ihm diese verweigert.
Bemühungen um Freilassung ohne Erfolg
Nach zahlreichen Versuchen, gegen Kaution freigelassen zu werden, lehnte die vierte Abteilung des Ahvaz Revolutionsgerichts dies letztlich ab. Vahid befindet sich daher nicht nur weiterhin unschuldig in Langezeithaft, sondern muss stets mit der Todesstrafe rechnen. Sein Leben ist in realer Gefahr.
Systematische Missachtung der Menschenrechte
Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).
Stand: Februar 2024