China

Formell steht die Weltmacht China zwar eigentlich unter der Macht des Volks, in der Realität wird das Land allerdings autoritär von der kommunistischen Partei Chinas (KPCh) beherrscht. Obwohl der Schutz der Menschenrechte seit 2004 in der chinesischen Verfassung integriert und gesichert ist, stehen Menschenrechtsverletzungen dort an der Tagesordnung. China folgt nicht der westlichen Auffassung von Menschenrechten, sondern seiner eigenen. Hierbei hat das Allgemeinwohl eine weitaus höhere Priorität als das Wohl des Einzelnen, weshalb beispielsweise der wirtschaftliche Erfolg wichtiger ist, als der Schutz der Rechte des Einzelnen. Auch wenn in den letzten Jahren einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt es immer noch viele Probleme, wie beispielsweise Folter und die Todesstrafe, welche von der Regierung im Geheimen praktiziert werden.
Presseinfos
Transcending Fear & Gulja-Massaker
Zu Jahresbeginn beteiligten sich IGFM-Mitglieder bei zwei Veranstaltungen zu Menschenrechtsverletzungen in China. In Regensburg wurde die Dokumentation „Transcending Fear“ über den verfolgten Bürgerrechtsanwalt Gao Zhisheng gezeigt und in München wurde an das Gulja-Massaker erinnert und auf die anhaltende Unterdrückung der Uiguren aufmerksam gemacht.
Misshandlungen in den Gefängnissen Hongkongs
Die IGFM kritisiert die katastrophalen Zustände in den Gefängnissen Hongkongs. Zusammen mit 53 NGOs unterstützt sie einen Aufruf, in dem auf systematische Misshandlungen in den Gefängnissen Hongkongs aufmerksam gemacht wird. Zudem wird der Zugang zu politischen Gefangenen sowie ein unabhängiger Bericht über die Zustände in den Haftanstalten gefordert.
Kevin Yeung
Kevin Yeung engagierte sich aktiv in der Hongkonger Demokratiebewegung und gründete 2020 die Online-Plattform „Bürgerversammlung“ auf Telegram. Wegen anhaltender Repression floh er 2023 nach Deutschland und beantragte Asyl – sein Antrag wurde jedoch abgelehnt. Die IGFM warnt vor seiner Abschiebung und fordert deutsche Behörden auf, Kevin Yeung weiterhin Schutz zu gewähren.
Folter in China
Nachruf Harry Wu
Harry Wu, verstarb am 26. April 2016 im Alter von 79 Jahren. Wu war Kuratoriumsmitglied der IGFM – und ein Held. Ein Held der Menschenrechte, dessen Vermächtnis verpflichtet.
Bundestag verurteilt Laogai-Arbeitslager
Am 10. Mai 2007 beschloss der Deutsche Bundestag die "Verurteilung des Systems der Laogai-Lager in China" mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen gegen die Stimmen der Linken. (Bild: Times, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0)
China: Systematische Folter
Folter wird in großem Umfang und systematisch von chinesischen Behörden angewandt, obwohl Folter offiziell verboten ist. Opfer sind vor allem andersdenkende Bürgerrechtler, Gewerkschafter, Aktivisten und weitere Aufständische und Minderheiten.
Zensur in China
China weitet Zensur auf Privatpersonen aus
Mit einer am 22. Februar 2021 in Kraft tretenden Änderung der Internetregulierung ist die Verbreitung von Informationen oder Meinungen in den sozialen Medien an eine Lizenz der nationalen Medienbehörde gekoppelt. Freie Meinungsäußerung wird so praktisch unmöglich.
Zhenhua-Datenleck offenbart Überwachung
Zhenhua Data werden Verbindungen zum chinesischen Militär und Geheimdienst vorgeworfen. Die IGFM mahnt, dass weit mehr als nur die chinesische Bevölkerung überwacht wird.
Zoom darf nicht als technischer Handlanger Chinas agieren
Das Software-Unternehmen Zoom hat auf Anordnung der chinesischen Regierung die Übertragung von Online-Mahnwachen zum Gedenken an das Massaker am Platz des Himmlischen Friedens beendet und drei Accounts von Bürgerrechtlern aus Hongkong und den USA gelöscht. Das kritisiert die IGFM aufs Schärfste.
Organraub in China
IGFM-Resolution gegen die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden
Die Mitglieder der IGFM haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 6. April 2014 folgende Resolution beschlossen: Resolution gegen die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden in China und die damit verbundenen Organentnahmen in Form des Organraubes.
Bericht über die Sitzung des Arbeitskreises China
Am 1. April 2017 hat in Bonn die diesjährige Sitzung des IGFM China – Arbeitskreises stattgefunden. Es ging um Arbeitslager, nordkoreanische Flüchtlinge und vor allem Organraub.
Menschenrecht ist keine Handelsware!
Lesen Sie die Rede von Man-Yan Ng auf der Kundgebung zum Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong in der Volksrepublik China. (Bild: Nivent2007, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)
Anzeigen & Hörfunkspots
Helfen Sie mit!
China: Lager abschaffen!
Rund vier Millionen Menschen werden im Lagersystem der Volksrepublik China als Arbeitssklaven ausgebeutet – sieben Tage die Woche, bis zu 16 Stunden am Tag. Folter und Gewalt gehören dort zum Alltag. Die Opfer werden vielfach völlig willkürlich aus politischen Gründen gefangen gehalten, oft ohne Möglichkeit, sich zu verteidigen
Stellungnahme des China Arbeitsausschusses zu Wang Zhiwen
Wang Zhiwen, ein 67- jähriger Ingenieur aus Peking, wurde nach Ableistung einer 15-jährigen Haftstrafe trotz gültiger Reisepapiere am 09. August 2016 an der Ausreise aus der VR China gehindert. Die IGFM protestiert aufs Schärfste gegen die Vorgehensweise der chinesischen Behörden.
Frei: Aktivist Lee Ming-che
Der taiwanesische Demokratieaktivist Lee Ming-che wurde im März 2017 bei seiner Einreise in die Volksrepublik China verhaftet und nach langer Isolationshaft im September 2017 zu fünf Jahren wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" verurteilt. Die Strafe war auf sein Engagement für ein pluralistisches China zurückzuführen. Am 14. April 2022 wurde er aus der Haft entlassen und konnte in seine Heimat nach Taiwan zurückkehren













