Monireh Arabshahi
Die iranische Frauenrechtlerin Monireh Arabshahi wurde am 31. Juli 2019 zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie andere Frauen friedlich über ihre Menschenrechte informierte und dabei kein Kopftuch trug. Im Februar 2020 verkündete das Berufungsgericht eine Verkürzung der Haftstrafe auf 9 Jahre und 7 Monate. Am 21. Oktober 2020 wurden Monireh und ihre Tochter unter dem Vorwand eines Besuchs ihres Anwalts vom Evin-Gefängnis ins Kachoei-Gefängnis in der Alborz-Provinz verlegt. Nach einem Hafturlaub für medizinische Behandlungen im Sommer 2021 ist Arabshahi seit dem 4. Oktober 2021 wieder inhaftiert.
Iranische Frauenrechtlerin nach Hafturlaub wieder inhaftiert
Monireh Arabshahi ist eine iranische Frauenrechtlerin, die mit ihrer Familie zusammen in Teheran lebt. Sie und ihre Tochter, Yasaman Aryani, engagieren sich in der Protestbewegung gegen den Verschleierungszwang im Iran. Zwischen Mitte August 2019 und Oktober 2020 war die Frauenrechtlerin im Evin-Gefängnis inhaftiert. Am 21. Oktober 2020 wurden Monireh und ihre Tochter unter dem Vorwand eines Besuchs ihres Anwalts ins Kachoei-Gefängnis in der Alborz-Provinz nahe Teheran verlegt. Am 3. Mai 2021 wurde Monireh Arabshahi in dringend benötigten Hafturlaub entlassen, um sich medizinischen Behandlungen zu unterziehen. Seit dem 4. Oktober 2021 ist die Frauenrechtlerin wieder im Kachoei-Gefängnis inhaftiert.
Einsatz gegen die Verschleierungspflicht
Nach der Veröffentlichung eines Videos in den sozialen Medien, das Monireh, ihre Tochter und die Frauenrechtlerin Mojgan Keshavarz zeigt, wie sie am 8. März 2019, dem Internationalen Frauentag, in der Teheraner U-Bahn Blumen verteilen und andere Frauen über ihre Rechte informieren, wurden die Aktivistinnen verhaftet. Monireh wurde am 11. April 2019 verhaftet, als sie auf der Polizeiwache war, um sich nach dem Schicksal ihrer Tochter zu erkundigen, die bereits einige Tage zuvor festgenommen worden war. Monireh wurde mit ihrer Tochter im Qarchak-Varamin-Gefängnis im Süden von Teheran festgehalten. Die Wärter dort stiften kriminelle, psychisch kranke und drogenabhängige Insassendort an, politische Gefangene zu schlagen und zu misshandeln.
Nach 4 Monaten, am 13. August 2019, wurden die beiden ins Evin-Gefängnis verlegt. Sie wurde zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt (10 Jahre wegen „Ermunterung zur Korruption und Prostitution“, fünf Jahre wegen „Versammlung und Absprache gegen die nationale Sicherheit“ und ein Jahr für “Propaganda gegen den Staat”). Die Verurteilung fand, genau wie die ihrer Tochter, am 31. Juli 2019 in der Abteilung 28 des Revolutionsgerichts in Teheran statt. Nach iranischem Strafrecht muss (theoretisch) nur die längste Haftstrafe verbüßt werden. Im Februar 2020 verkündete das Berufungsgericht eine Verkürzung der Haftstrafe für Monireh und Yasaman auf 9 Jahre und 7 Monate, von der die beiden je 5.5 Jahre Haft absitzen müssen.
Eine neue Welle der Verfolgung gegen Frauenrechtlerinnen im Iran
In den folgenden Monaten, insbesondere nach dem Amtsantritt des neuen Justizchefs Raisi am 7. März 2019, begann eine neue Welle der Unterdrückung der Rechte von Frauen im Iran. Seitdem wurden unzählige Aktivistinnen vorgeladen, vorübergehend inhaftiert, zu langen Haftstrafen verurteilt und auch zu Geständnissen gezwungen. Mindestens 12 Personen wurden zu Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und 33 Jahren verurteilt, weil sie ihr Kopftuch abgelegt oder auf andere Art öffentlich gegen den Verschleierungszwang verstoßen hatten. Das löste viele internationale Reaktionen aus. Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts, Bärbel Kofler, äußerte sich am 12. August 2019 bestürzt über die Verurteilung der Frauenrechtsaktivistinnen. Auch das US-Außenministerium verurteilte die Verhaftungen.
Stand: März 2022
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