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Frei: Saeed Malekpour

Softwareentwickler Saeed Malekpour ist frei und in Kanada!

Wir freuen uns! Die IGFM freut sich über die Freilassung des Softwareentwicklers Saeed Malekpour. Nach 11 Jahren Gefängnis konnte Saeed Malekpour am 20. Juli 2019 das Evin-Gefängnis verlassen und Anfang  August 2019 nach Kanada zu seiner Frau ausreisen. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin sieht in der Freilassung einen Erfolg des anhaltenden öffentlichen Drucks. Die IGFM dankt allen, die sich für die Freilassung Malekpours eingesetzt haben.

Auf einen Blick

Saeed Malekpour wurde im Oktober 2008 in Teheran festgenommen, als er seinen schwerkranken Vater besuchte. Foto: Privat.

Der iranisch-stämmige Softwareentwickler Saeed Malekpour wurde am 4. Oktober 2008 in Teheran verhaftet und im Oktober 2010 u.a. wegen angeblicher „Beleidigung von islamischen Heiligkeiten“ und „Propaganda gegen das System“ zum Tode verurteilt. Der eigentliche Grund lag darin, dass Malekpour eine Software entwickelt hatte, mit der sich trotz der Internetfilter der Islamischen Republik Daten aus und in den Iran übertragen ließen. Nach internationalen Protesten wandelten die iranischen Behörden das Todesurteil im August 2013 in eine lebenslange Haftstrafe um. Während seiner Haft wurde er wiederholt bedroht, physisch und psychisch gefoltert. Sein Recht auf einen Anwalt wurde ihm verweigert. Anfang August 2019 wurde er nach elf Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen.

Zur Person

Saeed Malekpour, geboren am 4. Juni 1975, ist Softwareentwickler und Blogger. Seit 2004 lebt er mit seiner Frau Fatima Eftekhari in Richmond Hill in Ontario, Kanada und besitzt die kanadische Staatsbürgerschaft. Seit 2005 arbeitete er als Website-Designer. Seine Frau setzte sich seit seiner Verhaftung im Jahr 2008 durch aktive Öffentlichkeitsarbeit für seine Freilassung ein.

 

Verhaftung und Prozess

Malekpour wurde im Oktober 2008 in Teheran festgenommen, als er seinen schwerkranken Vater besuchte. Seit seiner Verhaftung musste Malekpour u.a. Drohungen, gewaltsame Verhöre und Folter über sich ergehen lassen. Bis zum 16. August 2009 war er in Einzelhaft , ein Rechtsbeistand verweigerte ihm die iranische Justiz. Der Kontakt zu seiner Familie wurde ihm in dieser Zeit ebenfalls untersagt. Durch Folter und Androhung weiterer Folter zwangen ihn die Behörden, falsche Geständnisse abzulegen, die dann im Fernsehen ausgestrahlt wurden. Jedoch widerrief er sie jedes Mal. Im Oktober 2010 verurteilte die 28. Abteilung des Revolutionsgerichts in Teheran unter Vorsitz des für seine harten Urteile berüchtigten Richters Moghiseh Saeed Malekpour wegen “Beleidigung und Entweihung des Islam” sowie des “Designs und Unterhaltens von pornographischen Webseiten” zum Tode. Das Verfahren dauerte nur etwa 15 Minuten und war im Vorfeld massiv behindert worden. Immer wieder wurde ihm nicht gestattet mit seinem Anwalt zu sprechen oder Einsicht in die Akten zu nehmen.

Nach Protest der kanadischen Regierung gegen das Urteil annullierte der Oberste Gerichtshof die Todesstrafe im Juni 2011 und verwies den Fall wegen Verfahrensfehler zurück an die 28. Abteilung des Teheraner Revolutionsgerichts und damit auch an Richter Moghiseh. Wenig überraschend war daher, dass dieses Gericht das Todesurteil am 17. Januar 2012 bestätigte. Begründet wurde das Urteil damit, dass ein von Malekpour entwickeltes Programm zum Hochladen von Fotos ohne sein Wissen zur Verbreitung von “pornografischen Bildern” genutzt wurde. Nähere Informationen zu diesen Vorwürfen fehlten.

Im August 2013 gab sein Anwalt Seyed Mahmoud Alizadeh Tabatabei jedoch bekannt, dass Malekpours Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden sei.

 

Haftbedingungen

Während seiner Haft im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran wurde er sowohl physisch als auch psychisch gefoltert und dabei mehrfach gefilmt. Er wurde gezwungen, falsche Geständnisse abzulegen, die dann im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt und später als Beweise vor Gericht gegen ihn verwendet wurden. Die iranischen Behörden verweigerten die medizinische Behandlung seiner durch Folter erlittenen Verletzungen.

 

Hintergrund

Seit der gefälschten Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 und den darauf folgenden Massenprotesten und Massenfestnahmen geht die Islamische Republik besonders hart gegen Andersdenkende vor. Grundrechte, wie etwa das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, sind sehr stark eingeschränkt. Fernsehen, Rundfunk und Printmedien sind entweder staatlich oder vom Staat streng kontrolliert. Das Regime versucht durch massive Zensur, Filterung des Internets, Angriffe auf Internetaktivisten, das Verbot von Satellitenfernsehen und andere Maßnahmen, ein Informationsmonopol zu erringen. Für Iraner, die sich unabhängig über internationale Medien informieren möchten, spielen Internetaktivisten eine große Rolle. Ihr technisches Know-how ermöglicht es vielen Iranern, die staatliche Zensur zu umgehen.

 

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