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Softwareentwickler: Saeed Malekpour

Softwareentwickler Saeed Malekpour zu lebenslanger Haft verurteilt

Auf einen Blick

Saeed Malekpour wurde im Oktober 2008 in Teheran festgenommen, als er seinen schwerkranken Vater besuchte. Foto: Privat.

Der iranisch-stämmige Softwareentwickler Saeed Malekpour wurde am 4. Oktober 2008 in Teheran verhaftet und im Oktober 2010 u.a. wegen angeblicher „Beleidigung von islamischen Heiligkeiten“ und „Propaganda gegen das System“ zum Tode verurteilt. Der eigentliche Grund liegt darin, dass Malekpour eine Software entwickelt hatte, mit der sich trotz der Internetfilter der Islamischen Republik Daten aus und in den Iran übertragen ließen. Nach internationalen Protesten wandelten die iranischen Behörden das Todesurteil im August 2013 in eine lebenslange Haftstrafe um. Während seiner Haft wurde er wiederholt bedroht, physisch und psychisch gefoltert. Sein Recht auf einen Anwalt wird ihm verweigert.

Zum Appellvorschlag

 

Zur Person

Saeed Malekpour, geboren am 4. Juni 1975, ist Softwareentwickler und Blogger. Seit 2004 lebt er mit seiner Frau Fatima Eftekhari in Richmond Hill in Ontario, Kanada und besitzt die kanadische Staatsbürgerschaft. Seit 2005 arbeitete er als Website-Designer. Seine Frau setzt sich seit seiner Verhaftung im Jahr 2008 durch aktive Öffentlichkeitsarbeit für seine Freilassung ein.

 

Verhaftung und Prozess

Malekpour wurde im Oktober 2008 in Teheran festgenommen, als er seinen schwerkranken Vater besuchte. Seit seiner Verhaftung musste Malekpour u.a. Drohungen, gewaltsame Verhöre und Folter über sich ergehen lassen. Bis zum 16. August 2009 war er in Einzelhaft , ein Rechtsbeistand verweigerten ihm die iranische Justiz. Der Kontakt zu seiner Familie wurde ihm in dieser Zeit ebenfalls untersagt. Durch Folter und Androhung weiterer Folter zwangen ihn die Behörden, falsche Geständnisse abzulegen, die dann im Fernsehen ausgestrahlt wurden. Jedoch widerrief er sie jedes Mal. Im Oktober 2010 verurteilte die 28. Abteilung des Revolutionsgerichts in Teheran unter Vorsitz des für seine harten Urteile berüchtigten Richters Moghiseh Saeed Malekpour wegen “Beleidigung und Entweihung des Islam” sowie des “Designs und Unterhaltens von pornographischen Webseiten” zum Tode. Das Verfahren dauerte nur etwa 15 Minuten und war im Vorfeld massiv behindert worden. Immer wieder wurde ihm nicht gestattet mit seinem Anwalt zu sprechen oder Einsicht in die Akten zu nehmen.

Nach Protest der kanadischen Regierung gegen das Urteil annullierte der Oberste Gerichtshof die Todesstrafe im Juni 2011 und verwies den Fall wegen Verfahrensfehler zurück an die 28. Abteilung des Teheraner Revolutionsgerichts und damit auch an Richter Moghiseh. Wenig überraschend war daher, dass dieses Gericht das Todesurteil am 17. Januar 2012 bestätigte. Begründet wurde das Urteil damit, dass ein von Malekpour entwickeltes Programm zum Hochladen von Fotos ohne sein Wissen zur Verbreitung von “pornografischen Bildern” genutzt wurde. Nähere Informationen zu diesen Vorwürfen fehlen.

Im August 2013 gab sein Anwalt Seyed Mahmoud Alizadeh Tabatabei jedoch bekannt, dass Malekpours Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden sei.

 

Haftbedingungen

Während seiner Haft im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran wurde er sowohl physisch als auch psychisch gefoltert und dabei mehrfach gefilmt. Er wurde gezwungen, falsche Geständnisse abzulegen, die dann im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt und später als Beweise vor Gericht gegen ihn verwendet wurden. Die iranischen Behörden verweigern die medizinische Behandlung seiner durch Folter erlittenen Verletzungen.

 

Hintergrund

Seit der gefälschten Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 und den darauf folgenden Massenprotesten und Massenfestnahmen geht die Islamische Republik besonders hart gegen Andersdenkende vor. Grundrechte, wie etwa das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, sind sehr stark eingeschränkt. Fernsehen, Rundfunk und Printmedien sind entweder staatlich oder vom Staat streng kontrolliert. Das Regime versucht durch massive Zensur, Filterung des Internets, Angriffe auf Internetaktivisten, das Verbot von Satellitenfernsehen und andere Maßnahmen, ein Informationsmonopol zu erringen. Für Iraner, die sich unabhängig über internationale Medien informieren möchten, spielen Internetaktivisten eine große Rolle. Ihr technisches Know-how ermöglicht es vielen Iranern, die staatliche Zensur zu umgehen.

 

Haftadresse:

Politischen Gefangenen hilft das Wissen, in der Welt nicht vergessen zu sein. Deshalb: Schreiben Sie aufmunternde Worte direkt an Saeed Malekpour im Evin-Gefängnis:

To Mr. Saeed Malekpour
Evin Prison
Kachoui Alley
Tehran
Islamic Republic of Iran

 

Informationen:

Haftadresse Saeed Malekpour auf Farsi
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Mehr Infos zur Menschenrechtslage im Iran

 

Bitte kontaktieren Sie die iranische Regierung und ihre Vertreter per Post oder Telefon:

Bitte schreiben Sie an das iranische Staatsoberhaupt, Ayatollah Sayed Ali Khamenei, an den Präsidenten Irans, Hassan Rohani, und an die Botschaften des Iran. Fordern Sie die sofortige und bedingungslose Freilassung des Softwareentwicklers:

Sehr geehrter Herr Präsident,

ich schreibe Ihnen, um Sie auf die lebenslange Haftstrafe des Softwareentwicklers Saeed Malekpour aufmerksam zu machen. Er ist kanadischer Staatsbürger und wurde im Oktober 2008 in Teheran festgenommen, als er seinen schwerkranken Vater besuchte.

Seit seiner Verhaftung musste Malekpour u.a. Drohungen, gewaltsame Verhöre und Folter über sich ergehen lassen. Bis zum 16. August 2009 war er in Einzelhaft. Alle seine unter Folter erpressten “Geständnisse” widerrief er. Das eigentliche Verfahren dauerte nur etwa 15 Minuten und war im Vorfeld massiv behindert worden. Immer wieder wurde ihm nicht gestattet mit seinem Anwalt zu sprechen oder Einsicht in die Akten zu nehmen.

Nach Protest der kanadischen Regierung gegen das Urteil annullierte der Oberste Gerichtshof die Todesstrafe im Juni 2011 und verwies den Fall wegen Verfahrensfehlern zurück an die 28. Abteilung des Teheraner Revolutionsgerichts, die das Todesurteil am 17. Januar 2012 bestätigte. Begründet wurde das Urteil damit, dass ein von Malekpour entwickeltes Programm zum Hochladen von Fotos ohne sein Wissen zur Verbreitung von “pornografischen Bildern” genutzt wurde. Im August 2013 gab sein Anwalt Seyed Mahmoud Alizadeh Tabatabei jedoch bekannt, dass Malekpours Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden sei.

Die Misshandlungen und Folterungen von Saeed Malekpour sowie die lebenslange Haftstrafe aufgrund von “Geständnissen”, die unter Folter erpresst wurden, verstoßen sowohl gegen internationale Mindeststandards für die Behandlung von Gefangenen, gegen iranisches Recht und gegen völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge, die der Iran ratifiziert hat.

Ich appelliere an Sie, sich für die sofortige und bedingungslose Aufhebung des Urteils und für die Freilassung und Ausreise von Saeed Malekpour einzusetzen. Außerdem appelliere ich an Sie, die Folterungen in einem transparenten Verfahren zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Hochachtungsvoll

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Appelladressen:

Bitte schreiben Sie direkt oder über die jeweilige iranische Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung (Briefporto aus Deutschland: 0,90 Euro)

“Führer” Ayatollah Ali Khamenei
His Excellency Ayatollah Sayed Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader of the Islamic Republic
Shahid Keshvar Doust Street,
Teheran
Islamische Republik Iran
Tel: +98 21 64412020
Fax: +98 21 64412030
E-Mail: contact@leader.ir

Präsident Hassan Rohani
His Excellency Hassan Rohani
The Presidency
Palestine Avenue Azerbaijan Intersection
Teheran
Islamische Republik Iran
Fax: +98 21 64454811
E-Mail: media@rouhani.ir

Leiter des Menschenrechtsrates der iranischen Justiz und einer der wichtigsten Berater des “Führers” Khamenei
Mohammad Javad Larijani
Secretary General, High Council for Human Rights
Howzeh Riassat-e Ghoveh Ghazaiyeh
Pasteur St, Vali Asr Ave.,
South of Serah-e Jomhuri
Tehran 1316814737
Islamic Republic of Iran
Fax: 0098-21-3390 4986

Vorsitzender der Judikative
Ebrahim Raisi
c/o Public Relations Office
Number 4, 2 Azizi Street intersection, Valiasr Ave, Pasteur Street intersection
Tehran
Islamic Republic of Iran
E-Mail: info@dadiran.ir
Kontaktformular: samolilarijani.com/fa/contacts

Adresse des Justizministeriums
Valiasr Ave, Teheran, 1638
Postleitzahlen: 1416783619 und 1416783595
Tel.: 5-88893621
Fax: 88909346
E-Mail: info@justice.ir

Menschenrechtsbüro Iran
Mohammed Javad Larijani
Telefon: +98 21 2280958
Fax: + 98 21 2719130
E-Mail: larijani@ipm.ir

Iranische Botschaft in Deutschland
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Tel. 0049-(0)30-84353399 und 0049-(0)30-843530
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E-Mail: info@iranbotschaft.de

Iranische Botschaft in Österreich
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Fax: 0043-1-7135733
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Iranische Botschaft in der Schweiz
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Thunstrasse 68
Postfach 227
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E-Mail: Secretariat@iranembassy.ch
Kontaktformular: iranembassy.ch/en/msg/add

2019-03-08T14:43:39+01:00Freitag, November 16, 2018|