Weitere Hinrichtungen im Iran

IGFM verurteilt Hinrichtung dreier unschuldiger Männer aufs Schärfste und appelliert an die Deutsche Bundesregierung den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen.

IGFM: „Das iranische Regime tötet eigene Bevölkerung, um Macht zu sichern“

IGFM verurteilt Hinrichtung dreier unschuldiger Männer aufs Schärfste und appelliert an Bundesregierung den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen

Teheran / Frankfurt am Main, 23. Mai 2023 –  Exekutionen an der Tagesordnung: Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verurteilt die Hinrichtungen von Majid Kazemi, Saleh Mirhashemi und Saeed Yaghoubi am 19. Mai 2023 aufs Schärfste und warnt vor weiteren Hinrichtungen. Die drei Iraner wurden im November 2022 nach Protesten in Isfahan, die auf die Ermordung von Mahsa Jina Amini folgten, verhaftet. Die Anklage lautete „Krieg gegen Gott“. Als einzige Beweise wurden dem Gericht drei Geständnisse vorgelegt, die nach Ansicht der IGFM unter massiver Folter erzwungen wurden.

„Auf die willkürlichen Festnahmen folgen Folter und nun regelmäßig Hinrichtungen Unschuldiger. Das iranische Regime tötet weiter die eigene Bevölkerung, um Angst zu verbreiten und seine Macht zu sichern“, erklärt Edgar Lamm, Vorsitzender der IGFM.

Den Druck auf den Iran erhöhen

Die IGFM begrüßt die gestern von der EU beschlossenen neuen Sanktionen, appelliert aber an die Bundesregierung, weitere deutliche Schritte zu gehen. Die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsorganisation verweist auch auf den Fall des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd, dem im Iran aktuell die Hinrichtung droht. Deutschland habe gegenüber seinem Staatsbürger eine besondere Verantwortung. Es sei daher an der Zeit, jetzt die rote Linie aufzuzeigen und nicht erst nach der Hinrichtung von Sharmahd, so die IGFM.

Die IGFM appelliert daher an die Bundesregierung, die diplomatischen Beziehungen mit dem klerikal-faschistischen Mullah-Regime auf das Nötigste zu beschränken und den Druck zu erhöhen. Weitere Schritte seien Reiseverbote für Mitglieder der Revolutionsgarden und ihre Angehörigen in die EU sowie das Einfrieren von deren Konten.

Wie die IGFM erfahren hat, wurde es den Angehörigen der jungen Männer verwehrt, an den Gräbern der Söhne zu trauern. Regime-Schergen machten sich über die Familien lustig und durchsuchten ihre Häuser. Im Haus der Familie von Majid Kazemi griffen sie die Geschwister und Eltern an. Zwei Brüder wurden verhaftet. Einige Stunden später folgte die Verhaftung der Schwester Somayyeh.

Vehemente Menschenrechtsverletzungen der Islamischen Republik Iran

Im Iran sollen nach Angaben von Menschenrechtsexperten im vergangenen Jahr mindestens 582 Todesurteile vollstreckt worden sein. Die IGFM betont, dass die Islamische Republik Iran  systematisch die Rechte ihrer Bürger missachtet. Immer wieder komme es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Besonders betroffen sind die Menschen in den Provinzen Sistan und Belutschistan sowie in den kurdisch geprägten Provinzen.

Der Vater des exekutierten Saleh Mirhashemi sitzt am Grab seines Sohnes. Auf dem Grab viele Blumen.

Der Vater des exekutierten Saleh Mirhashemi trauert am Grab seines Sohnes, wenige Tage nach dessen Hinrichtung. Er hält ein Plakat, darauf steht: „Er ist unschuldig“. Details und Hintergründe der Verhaftung der drei Iraner.

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