Iraner unschuldig hingerichtet

Die drei iranischen Männer Majid Kazemi (30), Saleh Mirhashemi (36) und Saeed Yaghoubi (37) aus Isfahan, die zu Unrecht zum Tode verurteilt waren, wurden hingerichtet. Zuvor befanden sie sich im Zentralgefängnis von Isfahan, auch Dastgerd Gefängnis genannt.

Die Verhaftung der drei Männer erfolgte am 21. November 2022 im Zusammenhang mit den Protesten in Isfahan, die auf die Ermordung von Mahsa Jina Amini folgten. Das Revolutionsgericht Isfahan erhob Anklage gegen sie und warf ihnen „Krieg gegen Gott“ vor, nachdem sie angeblich dabei erwischt wurden, eine Waffe zu ziehen. Doch es gibt schwerwiegende Bedenken bezüglich der Rechtmäßigkeit des Gerichtsverfahrens. Die Anklage bezieht sich auf die Proteste am 16. November in Isfahan, bei der drei Basiji-Mitglieder getötet wurden. Majid, Saleh und Saeed, die nun inhaftiert sind, erhielten alle drei dieselbe Anklage und wurden so lange gefoltert, bis sie die Morde gestanden haben sollen. Ihr Urteil wurde Anfang Mai 2023 bekannt gegeben.

Die Männer waren einer unfairen Gerichtsverhandlung ausgesetzt, bei der ihnen der Zugang zu selbst ausgewählten Anwälten verwehrt wurde. Die Geständnisse wurden unter Zwang und Folter erpresst. Die einzigen Beweise, die gegen sie vorliegen, basieren auf diesen erzwungenen Aussagen. Dies deutet stark darauf hin, dass die Menschenrechte der Angeklagten eklatant verletzt wurden und die Anklage willkürlich erfolgte.

Proteste vor dem Gefängnis 

Die Sorge um das Schicksal der drei Männer erreichte am 14. und 15. Mai einen kritischen Höhepunkt, als Dutzende von Menschen vor dem Gefängnis in Isfahan zusammenkamen, um ihre drohende Hinrichtung zu verhindern. Sie riefen Parolen gegen die Islamische Republik und machten deutlich, dass sie Gerechtigkeit und Menschenrechte fordern. Auf die Menschenmenge soll geschossen worden sein. Die Angehörigen der Männer hatten Hinweise darauf erhalten, dass die Hinrichtung in dieser Nacht stattfinden sollte.

Inhaftierten beteuern Unschuld

Majid Kazemi beteuerte in einem Telefonat mit seiner Verlobten aus dem Gefängnis, dass er unschuldig sei und seine Aussagen vor Gericht unter Folter erzwungen wurden. Er betonte, dass er keine Waffe besaß. Salehs Familie, die ihn im Gefängnis besucht hat, konnte ebenso die sichtbaren Spuren der massiven Folter bestätigen, die er erlitten hat.

Hinrichtung der Unschuldigen

Es wurde bekannt, dass Majid Kazemi, Saleh Mirhashemi und Saeed Yaghoubi am 19. Mai 2023 willkürlich hingerichtet wurden.

Menschenrechtsverletzungen der Islamischen Republik Iran

Es ist dringend erforderlich, dass die internationale Gemeinschaft auf diese besorgniserregende Situation aufmerksam wird. Die drei Männer waren unschuldig. Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).

Stand: Juni 2023

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