Ahmad Reza Jalali

Der Mediziner Ahmad Reza Jalali ist wegen „Verderbenstiften auf Erden“ zum Tode verurteilt.

Iranischer Mediziner zu Unrecht zum Tode verurteilt

Ahmad Reza Jalali wurde am 14. Februar 1971 geboren, ist verheiratet und Vater von zwei kleinen Kindern. Der schwedisch-iranische Wissenschaftler und Forscher wurde wegen „Korruption auf Erden“ zum Tode verurteilt.

Ahmad war Katastrophenmediziner und Dozent am Karolinska-Institut in Stockholm und Gastprofessor an der Freien Universität Brüssel. Im April 2016 wurde er bei einem Besuch im Iran verhaftet und wegen Spionage für den israelischen Geheimdienst verurteilt. Im Dezember 2017 wurde das Todesurteil gegen Ahmad Reza vom Obersten Gerichtshof des Irans bestätigt, Mitte Februar 2018 wurde ihm die schwedische Staatsbürgerschaft verliehen. Seit seiner Verurteilung wird er im Evin-Gefängnis festgehalten, das für seine menschenunwürdigen Haftbedingungen bekannt ist.

Im Januar 2019 wurde berichtet, dass er im Verdacht stehe an Krebs zu leiden, ihm jedoch die fachärztliche Behandlung, trotz geplanter Termine, verweigert wurde. Außerdem wurde er nach seiner Verhaftung von den Verhörern aufgefordert, für den iranischen Geheimdienst in Europa zu arbeiten, wenn er freigelassen werden wolle. Dieses Angebot lehnte Ahmad Reza ab.

Drohende Hinrichtung

Am 25. November 2020 wurde der Arzt in Einzelhaft verlegt. Es wurde ihm mitgeteilt, dass seine Hinrichtung bald vollstreckt werde. Im iranischen Staatsfernsehen wurde ein gefilmtes Geständnis von Ahmad Reza ausgestrahlt, in dem er angibt, für Israel spioniert zu haben. Solche „Geständnisse“ werden häufig unter Zwang und schwerster Folter abgegeben. Sein Anwalt kritisierte gegenüber der belgischen Tageszeitung „Le Soir“ die Ungerechtigkeit des Rechtsverfahrens im Iran. Die IGFM hat daraufhin einen Offenen Brief an die EU-Verantwortlichen appelliert. Nach dem großen internationalen Protest gegen Jalalis bevorstehende Hinrichtung wurde das Urteil nicht vollstreckt. Nach sechs Monaten in Isolationshaft wurde Jalali am 14. April 2021 wieder in eine Zelle mit anderen Gefangenen verlegt.

Leider wurde knapp ein Jahr später bereits ein neues Hinrichtungsdatum bekannt gegeben: Die Nachrichtenagentur ISNA teilte am Abend des 4. Mai 2022 mit, der im Iran inhaftierte schwedisch-iranische Staatsbürger solle spätestens am 21. Mai hingerichtet werden. Hier finden Sie die Stellungnahme der IGFM und Jalalis politischem Paten, Dietmar Köster dazu.

Internationale Reaktionen

Bei einem bilateralen Treffen zwischen dem belgischen und iranischen Außenminister im Jahr 2018 forderte der belgische Außenminister die Aufhebung des Todesurteils von Ahmad Reza Jalali. Ein Jahr zuvor, im Februar 2017, veröffentlichte das italienische Außenministerium eine Erklärung, in der es seine tiefe Besorgnis über das Schicksal Ahmad Reza Jalalis zum Ausdruck brachte. Zudem forderten vier UN-Experten, darunter Asma Jahangir, UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechte im Iran, die Islamische Republik am 20. Dezember 2017 sowie zum wiederholten Mal am 9. Februar 2018 auf, das Todesurteil gegen Ahmad Reza Jalali aufzuheben. Sie begründeten ihre Forderung damit, dass die Vorwürfe gegen den Mediziner konstruiert seien und sein Prozess gegen zahlreiche rechtsstaatliche Standards verstoßen habe. Im Juli 2021 verabschiedete das Europäische Parlament einen Beschluss, in dem es die Inhaftierung Jalalis als Grund für Sanktionen gegen iranische Behörden einstuft und die sofortige Freilassung sowie weitere Sanktionen gegen den Iran fordert.

Interview der Ehefrau

Seine Ehefrau Vida Mehrannia sagte in einem Interview im April 2023, dass nach sieben Jahren im Gefängnis immer noch keine legitimen Gründe oder Beweise vorhanden seien, die die Anklage rechtfertigen würden. Sie berichtet außerdem, dass einmal sein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt worden sei, ohne dass sein Fall überhaupt geprüft wurde. Die Justiz der Islamischen Republik hätte seit zwei Jahren nicht auf die wiederholten Bitten von Herrn Jalalis Anwälten um eine Wiederaufnahme des Verfahrens und die Weiterleitung des Falls an den Obersten Gerichtshof reagiert. Vida Mehrannia fügte hinzu, auch Schweden habe nicht genug für die Freilassung ihres Mannes getan – die schwedischen Behörden hätten ihr versprochen, seinen Fall über die höchsten diplomatischen Kanäle weiterzuverfolgen, aber nie wirklich etwas für seine Freilassung getan. Laut ihr begründeten die schwedischen Behörden dies so, dass es in Schweden keine Gesetze für den Austausch von Gefangenen gibt, sodass es kaum eine Chance gebe, ihn bspw. mit anderen Gefangenen auszutauschen.

Dem iranischen Arzt Ahmad Reza Jalali droht die Todesstrafe.

Ahmad Reza Jalali auf einem im Februar 2020 veröffentlichten Bild. Die Auswirkungen der Haft sind ihm deutlich anzusehen.

Stand: August 2023

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To Mr. Ahmad Reza Jalali

Evin Prison
Kachoui Alley
Tehran
Islamic Republic of Iran

Sehr geehrter …,

ich schreibe Ihnen, um Sie auf die willkürliche Gefangenschaft des iranischen Mediziners Ahmad Reza Jalali aufmerksam zu machen.

Er wurde im April 2016 unter dem Vorwurf der Spionage für Israel verhaftet und wegen „Verderbenstiften auf Erden“ zum Tode verurteilt. Im Dezember 2017 wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof des Irans bestätigt.

Herr Jalali befindet sich in einem kritischen gesundheitlichen Zustand, da ihm im Gefängnis essentielle medizinische Versorgung verwehrt wird. Im November 2020 wurde Herr Jalali mit der Ankündigung, dass seine Hinrichtung unmittelbar bevorstünde, in Einzelhaft verlegt. Sechs Monate lang wurde er in vollkommener Isolation und mit dem Wissen, dass seine Hinrichtung jeden Moment vollzogen werden könnte, festgehalten.

Ich appelliere an Sie, das Todesurteil von Herrn Ahmad Reza Jalali umgehend aufzuheben und ihn ohne Auflagen freizulassen. Ich appelliere des Weiteren an Sie, die medizinische Versorgung Herrn Jalalis zu gewährleisten. Außerdem appelliere ich an Sie, die Haftbedingungen in einem transparenten Verfahren zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Ich bitte Sie herzlich, mir zu schreiben, was Sie unternommen haben.

Hochachtungsvoll

Chief Justice Gholamhossein Mohseni-Ejei
The judiciary
Valiasr Avenue, Pastor Avenue, In front of Jami police station
Tehran
Islamische Republik Iran
Fax: +98 21 66963705
Instagram: ejeii_org

Iranische Botschaft in Deutschland
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