Saeed Shirazi
Saeed Shirazi ist einer der ersten festgenommenen Teilnehmer der Oktoberdemonstrationen 2022 in Teheran. Ihm wird vorgeworfen, die Proteste angeführt und die Menschen zur Teilnahme ermutigt zu haben. Er wurde wegen „Korruption auf Erden durch weit verbreitete Anstiftung und Ermutigung von Menschen zu Aktivitäten gegen die Sicherheit des Landes“ und „Störung der Ordnung“ angeklagt.
Demonstrant wird angeklagt
Der iranische Kriegsveteran Saeed Shirazi ist einer der ersten festgenommenen Teilnehmer der Oktoberdemonstrationen 2022 in Teheran. Saeed wird vorgeworfen, die Proteste angeführt und die Menschen zur Teilnahme ermutigt zu haben. Ende 2022 wurde er unter dem Vorwurf „Korruption auf Erden durch weit verbreitete Anstiftung und Ermutigung von Menschen zu Aktivitäten gegen die Sicherheit des Landes“ und „Störung der Ordnung“ vom Revolutionsgericht, unter dem Vorsitz von Richter Salavati angeklagt. Während der Gerichtsverhandlung wurde ihm ein selbst gewählter Anwalt verwehrt.
Es gelangen nicht viele Informationen zu seinem Prozess an die Öffentlichkeit. Seine Familie konnte keinen Kontakt zu ihm aufnehmen. Saeed wird im berüchtigten Evin-Gefängnis festgehalten und sitzt in Einzelhaft.
Saeed Shirazi erlebte bereits 1979 die Revolution mit dem Sturz des Regimes von Schah Reza Pahlavi. Er beteiligte sich auch 2022 aktiv an den Protesten und äußerte sich regimekritisch in den Sozialen Medien. Saeed Shirazi schrieb unter anderem auf Instagram, dass er die Fehler der Revolution von 1979 korrigieren möchte.
Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte seiner Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).
Stand: September 2023
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