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Menschenrechtsaktivistin: Atena Daemi

Atena Daemi

Die iranische Menschenrechtlerin Atena Daemi setzt sich besonders für die Rechte von Kindern sowie die Abschaffung der Todesstrafe ein. Die Behörden verhafteten sie dafür 2014, verurteilten sie zu 14 Jahren Gefängnis, folterten sie und verweigerten ihr medizinische Hilfe.

Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi im Iran willkürlich in Haft

Auf einen Blick

Atena Daemi ist eine iranische Menschen- und Kinderrechtsaktivistin. 2014 verhafteten sie die iranischen Behörden und verurteilten sie später wegen angeblicher “Propaganda gegen das Regime”, Handlungen “gegen die nationale Sicherheit” und “Beleidigung der Obersten Führers” zu 14 Jahren Gefängnis. Daemi hatte zuvor öffentlich die Todesstrafe im Iran kritisiert und an einer friedlichen Demonstration für Kinderechte teilgenommen. Nach internationalen Protesten verkürzte die iranische Justiz die Haftstrafe auf sieben Jahre und entließ sie im Februar 2016 vorübergehend auf Kaution. Seit November 2016 ist sie erneut in Haft. Mehrere Hungerstreiks, Misshandlungen und die schlechten Bedingungen in den Gefängnissen haben ihre Gesundheit angegriffen. Die iranische Regierung verweigert ihr notwendige medizinische Behandlungen.

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Zur Person und Arbeit

Atena Daemi (geboren 1988) setzt sich im Iran öffentlich für Menschenrechte ein. Sie tut dies durch Beiträge in sozialen Netzwerken, indem sie Flugblätter verteilt und friedliche Proteste organisiert oder sich daran beteiligt. Ihr Einsatz gilt neben Kinderrechten vor allem der Abschaffung der Todesstrafe. Die Führung der Islamischen Republik rechtfertig Hinrichtungen als elementaren Bestandteil des islamischen Rechtssystems, der Scharia. Atena Daemi argumentiert nicht nur grundsätzlich gegen die Todesstrafe, sondern kritisiert konkrete Urteile und die, im internationalen Vergleich extrem häufige, Vollstreckung im Iran. Die Verfahren sind sehr oft völlig intransparent, verstoßen gegen Grundsätze der Rechtstaatlichkeit und bestrafen z.T. “Delikte”, die nach internationalen Menschenrechtsverträgen keine Straftaten, sondern im Gegenteil Menschenrechte sind. Daemi fordert darüber hinaus die Aufarbeitung früherer Massenhinrichtungen in der Islamischen Republik und hat Informationen über politische Gefangene im Iran an ausländische Menschenrechtsorganisationen weitergegeben. Auch dadurch hat sie den Zorn der Regierung und deren Stützen auf sich gezogen.

Urteil und Gesundheitszustand

Von der Verhaftung am 21. Oktober 2014 bis zum Urteil saß Atena Daemi drei Monate in Einzelhaft. In dieser Zeit langer Verhöre verschlechterte sich ihr Sehvermögen. Der eigentliche Prozess dauerte 15 Minuten. Die iranische Justiz verweigerte ihr jede Möglichkeit, sich zu verteidigen. Das Urteil lautete auf 14 Jahre Gefängnis wegen “Propaganda gegen das Regime”, “Verschwörung gegen die nationale Sicherheit” und “Beleidigung der Obersten Führer”. Nach großer internationaler Aufmerksamkeit kam sie am 15. Februar 2016 zunächst gegen Kaution auf freien Fuß, ist aber seit dem 26. November 2016 erneut im Gefängnis. Am 15. Februar 2017 verkürzte das Berufungsgericht ihre Haftstrafe auf sieben Jahre. Unter anderem haben sich sowohl der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte als auch der Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments für sie eingesetzt.

Daemi ist mehrfach Opfer von Gewalt und Demütigungen durch Polizisten und Wachpersonal geworden, die ihr auch Telefonate oder Besuche durch ihre Familie verweigerten. Als sie und ihre zwei Schwestern eine Beschwerde gegen gewalttägige Übergriffe einreichten, wurden alle drei wegen “Beleidigung eines Beamten” zu 91 Tagen Haft verurteilt. Daemi protestierte mit einem 40-tätigen Hungerstreik gegen die Verurteilung ihrer Schwestern. Durch die unhygienischen Bedingungen im Gefängnis und die unzureichende medizinische Versorgung hat sich ihr Gesundheitszustand stark verschlechtert. Die Menschenrechtlerin leidet u.a. an Nierenproblemen und Schwindelattacken. Erst nach weiteren, langen Protesten ermöglichte die Gefängnisleitung eine Gallen-Operation im Oktober 2017 in einem Krankenhaus. Ursprünglich sollte sie sogar während der Operation in Handschellen bleiben.

Haftadresse:

Post an politische Gefangene ist oft ein wirksamer Schutz gegen Misshandlungen, denn die Post zeigt dem Gefängnispersonal und den Behörden, dass ein Gefangener im Ausland bekannt ist. Politischen Gefangenen hilft das Wissen, in der Welt nicht vergessen zu sein. Deshalb: Schreiben Sie aufmunternde Worte direkt an Atena Daemi im Evin-Gefängnis:

To Ms. Atena Daemi
Evin Prison
Kachoui Alley
Tehran
Islamic Republic of Iran

Wie schreibe ich einem politischen Gefangenen?

Mehr Infos zur Menschenrechten im Iran

Appellvorschlag

Bitte kontaktieren Sie die iranische Regierung und ihre Vertreter per Post oder Telefon:
Bitte schreiben Sie an das iranische Staatsoberhaupt, Ayatollah Sayed Ali Khamenei, an den Präsidenten Irans, Hassan Rohani, und an die Botschaften des Iran. Fordern Sie die sofortige und bedingungslose Freilassung der Menschenrechtsaktivistin:

Wie schreibe ich einen Appell?

Warum Appelle?

Sehr geehrter Herr …,

ich schreibe Ihnen, um Sie auf die willkürliche Haft, Misshandlung und Folter der iranischen Menschenrechtsaktivistin Atena Daemi aufmerksam zu machen.

Atena Daemi ist international bekannt geworden, weil sie Menschen in Not geholfen hat – vor allem Kindern. Durch Misshandlungen und Demütigungen in der Haft ist sie nun selbst auf Hilfe angewiesen, die ihr aber von den Gefängnisbehörden verweigert wird. Die Umstände ihrer Verhaftung und ihres Prozesses, die Misshandlungen von Atena Daemi sowie die siebenjährige Haftstrafe verstoßen sowohl gegen internationale Mindeststandards für die Behandlung von Gefangenen, gegen iranisches Recht und gegen völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge, die der Iran ratifiziert hat.

Ich appelliere an Sie, sich für die sofortige und bedingungslose Aufhebung des Urteils und für die Freilassung von Atena Daemi einzusetzen. Außerdem appelliere ich an Sie, die Misshandlungen in einem transparenten Verfahren zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Außerdem bitte ich Sie herzlich, mich darüber zu informieren, welche Schritte sie in dieser Sache eingeleitet haben.

Hochachtungsvoll

Appelladressen:

Bitte schreiben Sie direkt oder über die jeweilige iranische Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung (Briefporto aus Deutschland: 0,90 Euro)

“Führer” Ayatollah Ali Khamenei
His Excellency Ayatollah Sayed Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader of the Islamic Republic
Shahid Keshvar Doust Street,
Teheran
Islamische Republik Iran
Tel: +98 21 64412020
Fax: +98 21 64412030
E-Mail: contact@leader.ir

Präsident Hassan Rohani
His Excellency Hassan Rohani
The Presidency
Palestine Avenue Azerbaijan Intersection
Teheran
Islamische Republik Iran
Fax: +98 21 64454811
E-Mail: media@rouhani.ir

Leiter des Menschenrechtsrates der iranischen Justiz und einer der wichtigsten Berater des “Führers” Khamenei
Mohammad Javad Larijani
Secretary General, High Council for Human Rights
Howzeh Riassat-e Ghoveh Ghazaiyeh
Pasteur St, Vali Asr Ave.,
South of Serah-e Jomhuri
Tehran 1316814737
Islamic Republic of Iran
Fax: 0098-21-3390 4986

Vorsitzender der Judikative
Ebrahim Raisi
c/o Public Relations Office
Number 4, 2 Azizi Street intersection, Valiasr Ave, Pasteur Street intersection
Tehran
Islamic Republic of Iran
E-Mail: info@dadiran.ir
Kontaktformular: samolilarijani.com/fa/contacts

Adresse des Justizministeriums
Valiasr Ave, Teheran, 1638
Postleitzahlen: 1416783619 und 1416783595
Tel.: 5-88893621
Fax: 88909346
E-Mail: info@justice.ir

Menschenrechtsbüro Iran
Mohammed Javad Larijani
Telefon: +98 21 2280958
Fax: + 98 21 2719130
E-Mail: larijani@ipm.ir

Iranische Botschaft in Deutschland
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Tel. 0049-(0)30-84353399 und 0049-(0)30-843530
Fax: 0049-(0)30-8435 3535
E-Mail: info@iranbotschaft.de

Iranische Botschaft in Österreich
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Jaurèsgasse 9
1030 Wien
Österreich
Tel. 0043-1-7122657
Fax: 0043-1-7135733
E-Mail: public@iranembassy-wien.at
Online-Formular: www.iran.embassy.at/asps/S_POL.ASP

Iranische Botschaft in der Schweiz
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Thunstrasse 68
Postfach 227
3006 Bern
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Tel: 0041-3135108-01
Fax: 0041-313515652
E-Mail: Secretariat@iranembassy.ch
Kontaktformular: iranembassy.ch/en/msg/add

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