Mysteriöser Tod im Gefängnis

Javad Rouhi ist ein 35-jähriger junger Mann aus Amol, einer Stadt in der nordiranischen Provinz Mazandaran. Er wurde nach der Teilnahme an landesweiten Protesten am 22. September 2022 verhaftet und wegen „Korruption auf Erden“, „Kriegsführung gegen Gott“ und „Abfall vom Glauben“ dreifach zum Tode verurteilt.

Seine Familie steht unter enormen Druck zu schweigen. Dennoch wendet sich sein Vater in einem Video an die Öffentlichkeit und bittet um Unterstützung. Er sagt, dass er seinen Sohn seit der Verhaftung nur ein Mal gesehen habe. Seit Beginn des Gerichtsverfahrens am 13. Dezember 2022 habe er ihn weder persönlich noch telefonisch sprechen können und wisse auch nichts über seinen Zustand. Der Vater betont, dass es seinem Sohn psychisch nicht gut gehe.

Die iranische Justiz erhebt eine Reihe an Vorwürfen gegen Javad Rouhi. Ihm wird vorgeworfen eine mobile Polizeistation in Brand gesetzt zu haben, der Anführer der Proteste in der Stadt gewesen zu sein, ein Kopftuch verbrannt sowie den Koran angezündet und damit die religiösen Heiligtümer beleidigt zu haben.

Im selben Fall wurden Mehdi Mohammadi-Fard (19 Jahre) zweifach und Arshia Takdastan (18 Jahre) mit der Todesstrafe belegt.

Rouhi wird das Recht auf einen selbst gewählten Anwalt verwehrt. Die Behörden erzwangen ein Geständnis unter schwerster psychischer und körperlicher Folter. Er wurde so stark gefoltert, dass er in den ersten Tagen seiner Haft nicht mehr richtig sprechen und seinen Urin kontrollieren konnte. Aufgrund dieser Kontrollverluste und der unerträglichen Situation für die anderen Häftlinge wurde er immer wieder in Einzelhaft verlegt und weiter gefoltert.

Die einzigen Beweise, die die iranische Justiz für seinen Fall heranzieht, sind die Zwangsgeständnisse und ein Video, das Rouhi beim Tanzen, umkreist von Menschen, zeigen soll. Des Weiteren wird er basierend auf einem Video, in dem eine nicht erkennbare Person den Koran verbrennt, zum „Apostat“ erklärt und verklagt. Laut seiner Akte wird ersichtlich, dass sogar Soleiman Vatandoost, der öffentliche Verteidiger die Beweise als unzureichend einstuft. Er teilt dem Gericht mit, dass eine Überprüfung des Videos vom Tatort nur Rouhis Anwesenheit bei den Protesten beweise, aber dass es keine Beweise für die anderen Anschuldigungen einschließlich „Korruption auf Erden“ gibt.

Die Islamische Republik Iran missachtet systematisch die Rechte ihrer Bürger. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Festnahmen, Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse sowie zu Misshandlungen und Hinrichtungen von Andersdenkenden. Mit der unmenschlichen Behandlung ihrer Gefangenen verletzt die Islamische Republik Iran in hohem Maße die von ihr ratifizierten menschenrechtlichen Mindeststandards des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte („Zivilpakt“) der Inhaftierten. Dazu gehören unter anderem das Verbot von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (Artikel 7), das Verbot willkürlicher Gefangennahme (Artikel 9) sowie das Recht auf ein faires Verfahren (Artikel 14).

Majid Kaveh, der Anwalt von Rouhi, teilte am 31. August 2023 mit, dass seine Familie über seinen Tod in Noshahr-Gefängnis informiert worden sei. Die iranische Justiz hat den mysteriösen Tod bestätigt. Die Justiz behauptete, Rouhi habe aus „unbekannten Ursachen“ einen Anfall erlitten und sei nach seiner Überführung in das Shahid Beheshti Krankenhaus in Noshahr gestorben. In den letzten Jahren sind zahlreiche Fälle von verdächtigen Todesfällen oder Tötungen von Bürgern in Polizeigewahrsam oder in iranischen Gefängnissen bekannt geworden.

Stand: August 2023