Menschenrechtsverletzungen in China thematisieren

IGFM: Trotz besorgniserregender Coronalage die Menschenrechtsverletzungen in China thematisieren

Im November 26 Falun Gong-Praktizierende verurteilt

Peking/Frankfurt am Main, 6. Januar 2023 – Gestiegene Coronazahlen sind in China nicht das einzige Problem: Angesichts der bevorstehenden Öffnung Chinas für Touristen und der Aufhebung der Reisebeschränkungen am 8. Januar weist die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auf die verheerende Menschenrechtssituation im Land hin. Neben der Situation der Tibeter, Uiguren und Angehöriger weiterer Religionsgemeinschaften, seien auch Falun-Gong-Praktizierende weiterhin Opfer staatlicher Diskriminierung und Verfolgung. Die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsorganisation hat von 26 Falun Gong-Anhängern erfahren, die allein im November 2022 verurteilt worden sind.

„Nach inoffiziellen Schätzungen haben sich in China seit Dezember etwa 250 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert – das würde einem Fünftel der dortigen Bevölkerung entsprechen. Diese Zahlen sind alarmierend. Dass die chinesische Regierung trotzdem die Reisebeschränkungen zum 8. Januar aufhebt, ist mehr als fahrlässig und erinnert an die Situation zu Beginn der Pandemie. Die Welt spricht aktuell nur über die dortige Coronalage. Menschenrechtsverletzungen an Minderheiten und Glaubensgemeinschaften wie den Falun Gong sind aber weiterhin an der Tagesordnung, das darf nicht vergessen werden“, erklärt Hubert Körper, Sprecher des IGFM-Arbeitsausschusses China.

Verurteilte zwischen 47 und 77 Jahren alt
Die 26 verurteilten Falun Gong-Praktizierenden kommen aus zwölf Provinzen und Gemeinden: Guangdong hatte mit sechs Fällen die meisten, gefolgt von jeweils fünf Fällen in Liaoning und Shandong sowie zwei Fällen in Heilongjiang. Die Haftstrafen liegen zwischen acht Monaten und 15 Jahren. Zum Zeitpunkt der Verurteilung waren die Falun Gong-Anhänger zwischen 47 und 77 Jahren alt. Einige der Praktizierenden sind Fachkräfte – darunter ein Hochschulprofessor, ein Elektroingenieur, eine pensionierte Informatik-Ingenieurin und mehrere Privatschullehrer. Die IGFM fordert die Freilassung aller inhaftierten Falun Gong-Praktizierenden in der Volksrepublik China.

Schwerbehinderte Frau zu 15 Jahren Haft verurteilt
In der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang wurde die 47-jährige Niu Xiaona Ende September 2022 zu einer Gefängnisstrafe von 15 Jahren verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert. Das Urteil schloss eine 14-jährige Haftstrafe aus dem Jahr 2004 ein, die Niu Xiaona aufgrund ihrer körperlichen Behinderung außerhalb des Gefängnisses verbüßte. Wie die IGFM erfahren hat, behauptete das Gericht nach ihrer jüngsten Verurteilung, dass sie offiziell keine Dokumente vorgelegt habe, die beweisen würden, dass sie die 14-jährige Haftstrafe tatsächlich verbüßt habe. Daher ordnete das Gericht die kombinierte Haftstrafe von 15 Jahren sowie eine Geldstrafe in Höhe von 1.000 Yuan (etwa 135 Euro) an.

Die 47-Jährige hat eine schwere Behinderung, sie leidet an einer progressiven rheumatoiden Arthritis. Ihre Kniegelenke und Arme schwollen extrem an, in Folge degenerierten ihre Fingergelenke. An das Bett gefesselt musste sie unerträgliche Dauerschmerzen am ganzen Körper erleiden. Nachdem sie mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen hatte, verschwanden ihre Schmerzen und die Schwellungen ließ nach. Die Deformation der Beine war jedoch irreversibel, sodass sie an den Rollstuhl gefesselt blieb.

Pressemitteilungen der IGFM zur Menschenrechtslage in China